Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

Am 26. Januar 2021 fand die 1. Sitzung des Marktgemeinderates im neuen Jahr mit folgenden Tagesordnungspunkten statt:

Vorstellung der Planung zur ST 2028 und Stellungnahme der Gemeinde

Herr Bürgermeister Kopriva informierte die Mitglieder des Gemeinderates zu Beginn über die aktuelle Planung zum Ausbau der ST 2028 zwischen Aislingen und Weisingen. Er wies auf die Problematik des zu schnellen Fahrens an den Aislinger Ortseingängen hin und belegte dies mit Messungen des Marktes. An allen Ortseingängen enden außerdem jeweils die fahrbahnbegleitenden Radwege, die gerne von Familien mit kleinen Kindern genutzt werden. Am östlichen Ortseingang ist zudem, aufgrund des kurvenreichen Straßenverlaufes, die Sicht sehr eingeschränkt. Beobachtungen ergaben, dass Kinder mit Situationen wie dem Straßenverkehr, dem rückwärtigen Verkehr, dem kurvenreichen Straßenverlauf und dem Queren überfordert sind. Auch für ältere Fahrradfahrer, welche häufig mit E-Bikes unterwegs sind, stellt sich der Anschluss an den Radweg problematisch dar.

Geplant ist auch, den bestehenden Bogenplatz auf der Nordseite der ST 2028 mit dem künftigen Bogenparcours auf der Südseite im Gemeindewald fußläufig zu verbinden. Künftig wird diese geplante Querung auch von Fußgängern jeden Alters verstärkt genutzt werden können.

Der Gemeinderat begrüßt die hierfür die vom Bürgermeister angeregte und nun vom Staatlichen Bauamt vorgelegte Planung. Diese sind weiter abzustimmen und fortzuführen. Außerdem soll, um die Querungshilfe wirkungsvoll nutzen zu können, der Fußweg (ggf. Radweg) auf der Südseite der Hauptstraße bis zur Querung fortgeführt werden. Auf die verkehrssichere Benutzung mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen sollte geachtet werden. Unter anderem sollten deshalb keine scharfkantigen Randsteine an der Verkehrsinsel verbaut werden.

Bauvorhaben Reitstall

Der Vorsitzende unterrichtete die Mitglieder des Gemeinderates über einen eingegangenen Bauantrag für die Errichtung einer Reithalle mit Außenboxen für Pensionspferde und Pferdezucht in der Gemarkung Baumgarten.

Einer Bauvoranfrage wurde bereits in einer früheren Sitzung des Gemeinderates das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Da sich der Bauantrag von der damaligen Bauvoranfrage in einigen Punkten wesentlich unterscheidet, ist der Antrag, unabhängig von der damaligen Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Bauvoranfrage, neu zu bewerten. Nach eingehender Beratung der Ratsmitglieder wurde der Antrag abgelehnt und das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag nicht erteilt. Das gemeindliche Einvernehmen wird aber in Aussicht gestellt, sobald der Bauherr einen Nachweis erbringt, dass durch das Bauvorhaben keine negativen Auswirkungen auf das Baugebiet „Südblick“ entstehen. Außerdem ist eine ordnungsgemäße Erschließung durch den Antragsteller nachzuweisen.

Informationen und Anfragen

Herr Bürgermeister Kopriva informierte die Mitglieder des Gemeinderates über die Bedenken des Straßenbauamtes zur Querung der ST 2028 zum geplanten Bogenparcours am Ortsausgang Richtung Weisingen, sofern sich diese außerhalb des Ortes befindet. Bei einem Ortstermin wurde die innerörtliche Querung Richtung Gottesackerweg besichtigt und durch die Vertreter des Staatlichen Bauamtes positiv bewertet.

Herr Bürgermeister teilte außerdem mit, dass aufgrund des Eschensterbens große Flächen im gemeindlichen Kirchenholz gefällt werden mussten.

Die Gemeinde erhielt zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke beim Glasfaserausbau eine Förderung in Höhe von 630.000 Euro. Damit können insgesamt 120 zusätzliche Haushalte mit Glasfaser direkt ins Haus erschlossen werden.

Herr Bürgermeister Kopriva informierte, dass die Bürgerinnen und Bürger des Marktes Aislingen durch Bekanntmachung im Amtsblatt erneut auf die Regelungen des Winterdienstes hingewiesen wurden.

Von Vereinen gingen bisher zwei Anträge zur Jugendförderung ein.

Im Nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde die Auftragsvergabe für die Vermessung des Kanalbestandes und die Ausarbeitung in einem Geoinformationssystem beschlossen.

Außerdem wurde über Zuschussanträge des Sportvereins und des Schützenvereins beraten und entschieden.

Herr Bürgermeister Kopriva gab bekannt, dass das erweiterte Feuerwehrhaus und das neue Feuerwehrfahrzeug LF10 durch Herrn Pfarrer Kühn Corona-bedingt in ganz kleinem Rahmen eingeweiht wurden. Im Anschluss wurde das Fahrzeug bei der Leitstelle angemeldet und in Dienst gestellt.

Zum Abschluss wurde über Sanierungsmaßnahmen im WC des Musikheims beraten, die ehrenamtliche Eigenleistung gewürdigt und die Aufträge zur Materialbeschaffung vergeben.

Ihr Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister

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