Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 25.Oktober 2022

Am 12. September 2022 fand die 8. Sitzung des Marktgemeinderates im Jahr 2022 mit folgenden Tagesordnungspunkten statt:Am 25. Oktober 2022 fand die 9. Sitzung des Marktgemeinderates im Jahr 2022 mit folgenden Tagesordnungspunkten statt:

Ve8. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Nasskiesabbaus der Gemeinde Aislingen – Aufstellungsbeschluss gem. §2 Abs. 1 BauGB

Zu Beginn der Sitzung wurde auf Vorschlag des Ersten Bürgermeisters, Herrn Jürgen Kopriva, mit Zustimmung des anwesenden Gemeinderates der Beratungspunkt 7 „Vergabe des Auftrages zum Bre

Vorgesehen ist die Lagerung, der Umschlag und die Aufbereitung von jährlich ca. 200.000 to/a mineralischer Reststoffe. Von diesem Materialinput sollen durch Aufbereitung und Konditionierung rund 50%, bzw. 100.000 to/a als Ersatzbaustoff zurückgewonnen werden. Hierdurch der Abbau der vorhandenen Kieslagerstätten reduziert. Die Nutzung soll nach der Forderung des Landratsamtes befristet werden. Als Folgenutzung soll eine landwirtschaftliche Grünlandnutzung festgelegt werden.

Der Gemeinderat des Marktes Aislingen beschloss, für das Gebiet „Rohstoff- und Recyclingpark Aislingen“ die Aufstellung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Bebauungsplan mit Grünordnung „Rohstoff- und Recyclingpark Aislingen“ – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB

Die Mitglieder des Gemeinderates beschlossen die Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung „Rohstoff- und Recyclingpark Aislingen“ im Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes.

Zuschussantrag der Ökumenischen Sozialstation

Die Marktgemeinde Aislingen gewährt der ökumenischen Sozialstation für das Jahr 2021 einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 700,00 € (ca. 0,50 € pro Bürger).

Informationen

• Der Verein für Ortsgeschichte teilte der Gemeinde mit, dass er auf der Suche nach geeigneten Räumen für die Vereinsarbeit ist und interessiert sich für die Räumlichkeiten, die aufgrund des Rathausumzuges in das ehemalige Sparkassengebäude frei werden.

• Die defekte Feuerwehrsirene in Rieder wurde repariert und ist wieder in Betrieb.

• Die Aschbergschützen wurden für ihre ausgezeichnete Jugendarbeit in den letzten Jahren mit dem ersten Preis des bayrischen Schützenverbandes geehrt. Hierfür erhielt der Verein ein Luftgewehr, das im Vereinsheim von Vertretern des Schützenbundes übergeben wurde.

• Der Regionale Planungsverband Augsburg schreibt derzeit das Kapitel „Wasserwirtschaft“ fort. Herr Bürgermeister Kopriva stellte den Mitgliedern des Gemeinde-rates die entsprechenden Planungen vor. Hierzu werden Einwände erhoben, in denen vorgebracht werden, dass die Bebauung in Windhausen und die ehemalige Bauschuttdeponie in Baumgarten aus dem beabsichtigten Vorbehaltsgebiet für den Wasserschutz herausgenommen werden soll.

Im Nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde über Folgendes beraten:

• Bei dem Abschluss eines Wärmelieferungsvertrages mit Fa. FEMO GmbH, Holzheim stellte Bürgermeister Kopriva den ausgehandelten Vertrag zur Wärmeversorgung für die gemeindlichen Gebäude im Zentrum Aislingen vor. Dieser wurde vom Rat gebilligt.
  
• Als Ergebnis der Verhandlung für den Abschluss eines Pachtvertrages mit FEMO GmbH, Holzheim, stellte Bürgermeister Kopriva den ausgehandelten Pachtvertrag für ein gemeindliches Grundstück in der Dr.-Bach-Straße vor. Auch dieser wurde einvernehmlich vom Rat befürwortet.
  
• Genehmigung des Straßenbeleuchtungsvertrags PLT + mit der LVN. Hierbei wurde der im letzten Jahr beschlossene Vertrag für die Wartung und Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit LED geändert, so dass die tatsächliche Leuchtenzahl zwischen Vertrag und Ausführung übereinstimmt.
  
• Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe für Dachfenster im Musikheim aufgrund der beschränkten Ausschreibung.
  
• Herr Bürgermeister Kopriva unterrichtete die Ratsmitglieder über den Wunsch der Aschbergschützen einer ganzjährigen Nutzung der Bogenparcours.
  
• Für eine Freiflächenphotovoltaikanlage soll ein Aufstellungsbeschluss erfolgen.
  
• Der Gemeinde wurde ein Grundstück für eine Wohnbebaufläche angeboten. Der Bürgermeister wird zu Grundstücksverhandlungen ermächtigt.
  
• Eine Mietwohnung ist frei geworden, jedoch stark renovierungsbedürftig.
  
• Aus dem Nachlass von Albert Konrad wurde von der Familie Konrad das mutmaßliche Richtschwert dem Markt Aislingen übergeben. Dieses Schwert soll aus der Zeit stammen, als in Aislingen noch eine eigene Gerichtsbarkeit bestand und Urteile mit diesem Schwert umgesetzt wurden.

Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister