Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 12. September 2022

Am 12. September 2022 fand die 8. Sitzung des Marktgemeinderates im Jahr 2022 mit folgenden Tagesordnungspunkten statt:

Vergabe des Auftrags zum Breitbandausbau im Rahmen des Gigabit-Programms

Zu Beginn der Sitzung wurde auf Vorschlag des Ersten Bürgermeisters, Herrn Jürgen Kopriva, mit Zustimmung des anwesenden Gemeinderates der Beratungspunkt 7 „Vergabe des Auftrages zum Breitbandausbau im Rahmen des Gigabit-Programms“ vorgezogen und öffentlich behandelt.

Nach Auswertung der vorliegenden Angebote, die beim Auswahlverfahren im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) eingingen, ergab sich, dass eine Gesamtvergabe unter Aufteilung der einzelnen Lose (Holzheim, Aislingen, Glött) zu erfolgen hat.

Der Gemeinderat des Marktes Aislingen folgte der Vergabeempfehlung des Beratungsbüros „Breitbandberatung Bayern GmbH“ und beauftragt die Verwaltung mit dem Abschluss eines Kooperationsvertrages mit Wirtschaftlichkeitslücke Anteil Markt Aislingen von 1,65 Mio. Euro mit der Fa. miecom-Netzservice GmbH, vorbehaltlich der Zustimmung der Bundesnetzagentur und der Förderzusage durch die Regierung. Hierfür ist eine Förderung in Höhe von 90 % in Aussicht gestellt. Nach Eingang des Förderzusage wird der Auftrag vergeben. Zur Umsetzung der Glasfaseranschlüsse in jedes Haus in Aislingen hat der Auftragnehmer dann 4 Jahre Zeit

Bauvorhaben

Der Markt Aislingen erteilte das gemeindliche Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben:

• Neubau eines Stahlgittermastes, H= 35 m auf Betonfundament auf Fl.Nr. 151, Gemarkung Baumgarten
• Neubau eines Wohnhauses auf Fl.Nr. 28, Fuggerstraße 24, Gemarkung Baumgarten
• Erweiterung des bestehenden Wohnhauses auf Fl.Nr. 126, Schlosshalde 2, Gemarkung Aislingen
• Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf Fl.Nr 1945/28, Am Wiesle 45, Gemarkung Aislingen

Behandlung eines Antrags aus dem Gemeinderat zur Abstimmung der weiteren Nutzung des Sparkassengebäudes als Rathaus

Herr Bürgermeister Kopriva verlas den eingegangenen Antrag von Gemeinderat Christian Högel.

In der anschließenden Beratung wurden Nutzungsmöglichkeiten des ehemaligen Sparkassengebäudes als Sitzungssaal, Rathaus, Wahllokal, etc. hervorgehoben. Hierfür würden auch der barrierefreie Zugang zum öffentlichen Gebäude und die zentrale Lage des Grundstücks sprechen. Als Gegenargumente für die weitere Nutzung als Rathaus und Sitzungssaal wurden die zu tätigenden Investitionen und fehlende Einnahmen (beim Verkauf) aus dem Rat vorgebracht.

Nach eingehender Beratung beschlossen die Ratsmitglieder mit breiter Mehrheit und einer Gegenstimme die Nutzung des ehemaligen Sparkassengebäudes als künftiges Rathaus.

Informationen

Der Gemeinderat wurde über folgende Punkte informiert:

• Herr Bürgermeister Kopriva stellte das Programm des Herbstmarkt mit Hofflohmarkt vor.

• Für die Sanierung der Rieder Kirche erhielt der Markt Aislingen einen Zuschuss vom Bistum Augsburg in Höhe von 32.360,00 €.

• Der bestehende Funkmast in Aislingen wird auf 5G-Technik umgerüstet.

Im Nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde über Folgendes beraten:

• Auftragsvergabe zur Kanalsanierung (Inliner) in Aislingen; Kosten ca. 100.000 €
• Dachsanierung am Feuerwehrgerätehaus über dem Umkleideraum; Kosten ca. 20.000 €
• Die Anschaffung von Defibrillatoren wurde beraten. Der Rat entschied sich den Ortsteil Rider mit einem eigenen Gerät auszustatten und der FFW Aislingen, die regelmäßig zu Einsetzen gerufen werden, einen zweiten Defibrillator zur Verfügung zu stellen, dass auch während der Wartung ein Ersatzgerät vorhanden ist.
• Eine weitere Entscheidung zu Defibrillatoren war, dass Vereine, die sich ein Gerät anschaffen wollen, hierfür einen Zuschuss in Höhe von 250 € erhalten, wenn dieser baugleich, wie die der der Feuerwehr ist.
• Außerdem wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
• Der Vorsitzendende unterrichtete die Ratsmitglieder über die Kostenübernahme für einen Feuerwehrführerschein.
• Eingegangene Spendenanträge werden in einer der nächsten Sitzungen behandelt.

Herr Bürgermeister Kopriva informierte die Ratsmitglieder über Folgendes:

Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister