Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 22. März 2023

Am 22. März 2023 fand die 3. Sitzung des Marktgemeinderates mit folgenden Tagesordnungspunkten statt:

Vorstellen der Straßen- und Kanalplanung, Baugebiet „Südblick“ in Baumgarten

Herr Stadelmann vom Ingenieurbüro Eibl präsentierte die Planung für das Baugebiet „Südblick“ in Baumgarten. Das Baugebiet ist in 17 Parzellen aufgeteilt. Die veranschlagten Kosten für den Straßenbau belaufen sich auf ca. 579.550 Euro.

Im Bereich der Entwässerung sind pro Grundstück ein Schmutzwasserkanal, ein Regenwasserkanal, ein Drainagekanal sowie eine Zisterne vorgesehen. Außerdem ist der Bau eines Regenrückhaltebeckens zur Entlastung der Unterlieger geplant.

Die Kosten belaufen sich für die Entwässerung auf ca. 1.061.900 Euro.

Der Gemeinderat genehmigt die vorgestellte Entwurfsplanung des Ingenieurbüros Eibl.

Ein Gehweg wird als eigener Teil der Ausschreibung vorgesehen und vor der Ausschreibung nochmals separat beraten. Vor Versand der Ausschreibungsunterlagen werden die Ausführungsplanungen dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgestellt.

Vorberatung – Haushalt 2023

Frau Bihler, Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft Holzheim, erläuterte die finanzielle Situation des Marktes Aislingen und nahm Stellung zu wesentlichen Daten und Ansätzen des Haushaltsentwurfes. Anhand des Investitionsplanes wurden die im Haushalt 2023 und in den Folgejahren geplanten und zu realisierenden Maßnahmen besprochen. Die Fragen der Räte wurden beantwortet.

Der Gemeinderat entschied, dass die gewünschten Änderungen von der Verwaltung in den Haushalt eingearbeitet werden sollen und anschließend der Haushalt mit der Rechtsaufsichtsbehörde auf Genehmigungsfähigkeit abgestimmt wird.

Anschließend wird der Haushalt dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt werden.

Beschlussfassung über die Schöffenliste für die Amtsperiode 2024 – 2028

Der Gemeinderat Aislingen beschloss die Änderung der Geschäftsordnung wie in der Im Rahmen der überörtlichen Rechnungsprüfung wurde bemängelt, dass die vom Markt Aislingen erhobenen Kindergartengebühren nicht kostendeckend sind und angehoben werden müssen. Nach eingehender Beratung kam der Gemeinderat deshalb zu dem Ergebnis, dass die Kindergartengebühren angehoben werden. Die Änderungssatzung tritt am 01.04.2023 in Kraft und ist im Amtsblatt zu veröffentlichen.

Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Feuerwehren

Der Markt Aislingen schlägt Theresa Feistle für das Amt eines Schöffen für die Amtsperiode 2024 – 2028 vor. Sie hatte sich um die Aufnahme in die Schöffenliste beworben.

Informationen

Herr Bürgermeister Kopriva unterrichtete die Gemeinderäte über die Verlegung des Termins des Frühjahrsmarktes 2023 auf den 16. April 2023. Der Markt soll dieses Jahr auf dem gesamten Gemeindegebiet im Rahmen der an diesem Tag stattfindenden Aschberg-Gewerbeschau der Wirtschaftsvereinigung Aschberg durchgeführt werden.

Die Ratsmitglieder stimmten der Termin- und Ortsverlegung des Frühjahrsmarktes zu.

Weiters informierte der Vorsitzende über nachfolgende Punkte:

• Das geplante Nahwärmenetz soll aufgrund der hohen Nachfrage in die Point ausgeweitet werden. Darüber hinaus wird der Markt Aislingen eine Abfrage aller Eigentümer in Bezug auf ihren Heizbedarf durchführen und ggf. den Netzausbau vorantreiben.
• Für Samstag den 25.03.2023 erfolgte eine Einladung der Gemeinderäte zum Konzert der Aschberg-Chöre.
• Die Anlieger der „Pfarrer-Schill-Straße“ wünschen sich die Festlegung eines verkehrsberuhigten Bereichs und reichten hierzu eine Unterschriftenliste ein.

Nichtöffentlicher Sitzunungsteil

Neben der Genehmigung einer Notariatsurkunde wurden im Nichtöffentlichen Sitzungsteil über Personalangelegenheiten beraten und entschieden.

Zudem wurde ein Zuschussantrag behandelt sowie über Auftragsvergaben abgestimmt. Die Annahme einer Geldspende für den Kindergarten wurde genehmigt.

Ihr
Jürgen Kopriva
Erster Bürgermeister