Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 24. Oktober 2023

Am 24. Oktober fand die 12. Sitzung des Marktgemeinderates mit folgenden Tagesordnungspunkten statt:

Einbeziehungssatzung „Dorfweiher“ – Abwägung und Satzungsbeschluss

Nach Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Bedenken und Anregungen wurde die Einbeziehungssatzung „Am Dorfweiher“ als Satzung beschlossen. Sie tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft. Die Satzung kann zu den üblichen Öffnungszeiten bei der Verwaltungsgemeinschaft Holzheim eingesehen werden.

Informationen

Für die Änderung des Bebauungsplanes im Gewerbegebiet muss ein neues Schallgutachten erstellt werden. Deshalb verzögert sich die weitere Bearbeitung des Verfahrens. Wenn die Unterlagen des Gutachtens vorliegen, werden diese mit den anderen eingegangenen Stellungnahmen im Gemeinderat behandelt. Anschließend kann eine erneute Auslegung des Bebauungsplanes erfolgen.

Auf Anfrage eines Gemeinderates wird ein Vorhaben „Solaranlage am Kapellenberg“ angedacht. Hierfür gibt es noch keine Rückmeldungen von Seiten der Behörden.

Herr Bürgermeister Kopriva gab bekannt, dass die neue Konrektorin, Frau Eva Horner, in der Aschbergschule ihr Amt angetreten hat.

Der Nahwärmeausbau wird Anfang November in der Martin-Recher-Straße erfolgen. Hierzu erhält jedes Gebäude einen kostenlosen Glasfaseranschluss, sofern dies gewünscht wird.

Von Seiten der Verwaltung wurden verschiedene Besitzer von Hecken angeschrieben, diese zurückzuschneiden, dass das Lichtraumprofil an den Gehwegen und den Straßen gewährleistet ist.

Nichtöffentlicher Teil

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde darüber entschieden, welche Flächen aus Sicht des Gemeinderates für Windkraftanlagen im Regionalen Planungsverband geeignet wären.

Im Anschluss wurde über die Festsetzung der Gebühren für die Entwässerungseinrichtung beraten. Nun erfolgt ein Satzungsentwurf, der in einer der nächsten Sitzungen den Räten zur Beschlussfassung vorgestellt wird.

Aus der Mitte des Gemeinderates wurde der Antrag auf Öffnung des gemeindlichen Grünsammelplatzes für die Öffentlichkeit gestellt. Dem Antrag entsprechend soll der Platz für die Entsorgung von hackschnitzelfähigem Material geöffnet werden. Vorerst nur am 02., 09. und 16.12.203 von 13 – 15 Uhr. Hierzu erfolgt im Amtsblatt ein gesonderter Hinweis. Ob eine erneute Öffnung des Platzes im Frühjahr erfolgen wird, wird vom Gemeinderat erneut entschieden.

Weitere Themen im nichtöffentlichen Sitzungsteil waren die Behandlung eines Zuschussantrages und Grundstücksangelegenheiten.

Herr Bürgermeister Kopriva informierte den Gemeinderat außerdem über Folgendes:

• Die Seilbahn am Spielplatz wurde nach einer Prüfung vorübergehend geschlossen und die übrig gebliebenen Spielgeräte „An der Point“ abgebaut.
• Das Landratsamt Dillingen a. d. Donau erkundigte sich nach möglichen Asylunterkünften in der Gemeinde. Der Bürgermeister teilte mit, dass ihm keine passenden leerstehenden Gebäude bekannt seien.

Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister