Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 11. Juli 2023

Am 11. Juli fand die 8. Sitzung des Marktgemeinderates mit folgenden Tagesordnungspunkten statt:

Antrag auf Verkehrsberuhigung „Pfarrer-Schill-Straße“

Herr Bürgermeister Kopriva unterrichtete die Mitglieder des Gemeinderates über verschiedene eingegangene Anträge auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Gemeindegebiet. Aus diesem Anlass hatten sich die Räte auf der kürzlich stattgefundenen Klausurtagung mit der Thematik beschäftigt. Mehrere Fachbehörden im Landratsamt Dillingen sowie die Polizei wurden diesbezüglich um eine Stellungnahme gebeten. Über die aktuellen rechtlichen Vorgaben zur Einrichtung einer Verkehrsberuhigung informierte der Geschäftsstellenleiter, Herr Brenner.

Die Mitglieder des Gemeinderates beschlossen, dass ein ganzheitliches Verkehrskonzept für das gesamte Gemeindegebiet aufgestellt werden soll. Der Antrag wird bis zu diesem Zeitpunkt zurückgestellt.

Benennung der Wahlvorsteher für die Landtags- und Bezirkswahlen am 08. Oktober 2023

Folgende Personen wurden zum Wahlvorstand für die Landtags- und Bezirkswahlen am 08. Oktober 2023 ernannt:

Stimmbezirk              Wahlvorstand        stv. Wahlvorstand

Aislingen                      Hitzler Bernd            Högel Christian

Baumgarten                 Feistle Hubert            Kraus Andreas

Briefwahl Aislingen     Beier Maximilian            Englet Josef

Informationen

Der Vorsitzende unterrichtete die Mitglieder des Gemeinderates über folgende Punkte:

• Die Dr.-Bach-Straße muss vom 17.07.2023 – 22.09.2023 vollständig für den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Dies ist aufgrund der aktuellen Baumaßnahmen (Fernwärme, Wasserleitung und Glasfaser) nötig.
• Die Ratsmitglieder erhielten Informationen über eine Interessensumfrage zum Thema „Fernwärme“.
• Eine Besichtigung des Fahrradtrails in verschiedenen Gemeinden ist geplant.
• Vom Elternbeirat des Kindergartens gingen Vorschläge für eine mögliche Raumnutzung im Erdgeschoß des Kindergartens ein, die derzeit vom Planer aufgearbeitet, danach mit dem Bauausschuss besprochen und anschließend dem Gemeinderat vorgestellt werden.
• Das diesjährige Ferienprogramm des Marktes Aislingen wurde den Räten vorgelegt.

Aus der Mitte des Gemeinderates wurden vorgebracht, dass die Brüstung und der Dachvorsprung des Gebäudes „ehemalige Schule“ sanierungsbedürftig sind. Eine Firma wurde bereits von Bürgermeister Kopriva mit der Überprüfung beauftragt.

Nichtöffentlicher Teil

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde über folgendes beraten und abgestimmt:

• Auftragsvergabe zur Berechnung der Kanalhydraulik und der damit einhergehenden Dimensionierung der Kanalleitungen
• Zuschussantrag des Sportvereins zum Anschluss an die regenerative Fernwärme, die derzeit in Aislingen aufgebaut wird. Dieser wurde gebilligt, da der Sportverein im Vergleich zu anderen Vereinen ein eigenes Gebäude betreibt.
• Die Ergebnisse der Klausurtagung des Gemeinderates wurden bekanntgegeben und die Investitionen durch private Investoren zur gemischten Wohnraumnutzung priorisiert.

Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister