Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 24. Januar 2023

Am 24. Januar 2023 fand die 1. Sitzung des Marktgemeinderates im Jahr 2023 mit folgenden Tagesordnungspunkten statt:

Weiterführung des Städtebauförderung im 2023

Herr Wild von der Städtebau Gesellschaft für Kommunalberatung Südbayern mbH informierte den Gemeinderat über die Städtebauförderung im Jahr 2023.

Der Ortskern des Marktes Aislingen soll in seiner Funktion als attraktiver Standort für Wohnen aller Altersgruppen, Dienstleistungen und Nahversorgung gestärkt und optimiert werde. 2019 wurde hierfür ein integriertes Ortsentwicklungskonzept (IOEK) im Rahmen der Städtebauförderung erstellt und vom Marktgemeinderat gebilligt. Seither wurden in Aislingen die Sanierung mehrerer privater Objekte auf diese Art und Weise gefördert.

Der Markt Aislingen hat im November 2022 die Bedarfsanmeldung 2023 und Folgejahre bei der Regierung von Schwaben eingereicht.

Vorrangige Maßnahmen für das Jahr 2023 sind:

• Planung der Straße „Am Marktplatz“ (Stufe 1 Planung, Gestaltungsplanung)
• Fußläufige Wegeverbindung von der „Kirchstraße“ zum „Gottesackerweg“

Für die geplanten Maßnahmen 2023 wurden voraussichtlich anfallende förderfähige Kosten in Höhe von 131.000 Euro angegeben, welche größtenteils Kosten für Planungsleistungen beinhalten.

Die Mitglieder des Marktgemeinderates billigten die vorgestellte Bedarfsanmeldung sowie die zwei vorgestellten, konkret angestrebte Vorhaben (Marktplatz und Verbindungsweg Friedhof) im Rahmen der Städtebauförderung für 2023 und Folgejahre. Abschließend stimmten die Ratsmitglieder der Ausschreibung eines Gestaltungshandbuchs zur Festlegung von Leitlinien zur Ortsbildgestaltung innerhalb des Sanierungsgebietes Aislingen Zentrum zu.

Bauvorhaben

Der Markt Aislingen erteilte sein gemeindliches Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage für den Neubau eines Wohnhauses mit Garage „Hinterm Anger 3“ auf Fl.Nr. 232, Gemarkung Aislingen.

Aktualisierung der Geschäftsordnung

Der Gemeinderat Aislingen beschloss die Änderung der Geschäftsordnung wie in der Mustergeschäftsordnung des Bayrischen Gemeindetages vorgeschlagen.

Informationen

Herr Bürgermeister Kopriva unterrichtete die Ratsmitglieder über

Herr Bürgermeister Kopriva unterrichtete den Gemeinderat über folgende Veranstaltungstermine in der Gemeinde:

• 04.02.2023: Sportlerball
• 10.02.2023: Feuerwehrball
• 20.03. – 01.04.2023: Aktion „Der AWV räumt auf“
• bis 01.04.2023: Aufforderung der Vereine
  zur Abgabe der Anträge auf
  Jugendförderung

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde über die Anpassung der Kindergartengebühren beraten. Hierüber wird in einer der nächsten Sitzungen Beschluss gefasst.
Außerdem wurden Personalangelegenheiten behandelt, die zu Neueinstellungen beim Kindergarten führen.
Der Erste Bürgermeister informierte die Ratsmitglieder über Friedhofs- und Grundstücksangelegenheiten.
Abschließend wurden verschiedene Anliegen aus der Mitte des Gemeinderates vorgebracht.

Ihr
Jürgen Kopriva
Erster Bürgermeister