Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 26. Juli 2022

Am 26. Juli 2022 fand die 7. Sitzung des Marktgemeinderates im Jahr 2022 mit folgenden Tagesordnungspunkten statt:

Genehmigung der örtlichen Rechnungsprüfungsberichte für die Jahre 2019 und 2020

Die Berichte des Rechnungsprüfungsausschusses über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2019 und 2020 wurden vom Ausschussvorsitzenden Herrn Andreas Kraus bekanntgegeben. Die einzelnen Prüfungsfeststellungen wurden ausführlich diskutiert und mit der Verwaltung geklärt.

Die Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 wurden mit den aufgeführten Ergebnissen festgestellt.

Zukünftig wird sich der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss schwerpunktmäßig mit den Ein- und Ausgaben des gemeindlichen Waldes, den Personalkosten sowie den gemeindlichen Liegenschaften beschäftigen.

Änderung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022 sowie Finanzplanung der Jahre 2023 – 2025

Der Haushalt des Marktes Aislingen wurde mit Schreiben vom 05.07.2022 der Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt. Die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Dillingen a. d. Donau genehmigte die geplanten Kreditaufnahmen für das Jahr 2022. Der Marktgemeinderat Aislingen beschloss den Beitritt zur Entscheidung des Landratsamtes Dillingen a. d. Donau vom 25.07.2022 und änderte die Haushaltssatzung 2022 indem die Verpflichtungsermächtigungen für 2023 herausgenommen wurden.

Informationen

Herr Bürgermeister Kopriva informierte die Ratsmitglieder über Folgendes:

• Die bei der Überprüfung des Kindergartens durch den Sicherheitsingenieur festgestellten Mängel werden zeitnah beseitigt.

• Die Asphaltarbeiten in der Webergasse wurden begonnen.

• Im Gewerbegebiet muss der Bebauungsplan an die Straßenplanung angepasst werden. Aus Kapazitätsgründen kann sich das Planungsbüro erst im Herbst darum kümmern.

Im Nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde neben einer Auftragsvergabe eine Notariatsurkunde genehmigt.

Anschließend wurde der Gemeinderat vom Vorsitzenden über diverse Grundstücksangelegenheiten informiert. Im Amtsblatt soll ein Hinweis zum Erwerb von Weihnachtssternen der Wirtschaftsvereinigung erfolgen. Außerdem soll geklärt werden, ob die Sebastianskapelle im Advent beleuchtet werden kann.

Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister