TAGESORDNUNG:
Öffentlicher Teil
1. Abschluss eines neuen Straßenbeleuchtungsvertrages mit den LEW
2. Beratung über Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbanderschliessung des Marktes Aislingen (einschließlich aller Ortsteile)
3. Festlegung der Wahlvorsteher für die Bundestagswahl
4. Baugesuche
5. Informationen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
NIEDERSCHRIFT
über die Sitzung vom 15.07.2009
Öffentlicher Teil
1. Vorstellen der Ergebnisse des Bürgergutachtens
2. Stellungnahme zu Flächennutzungsplan und Bebauungsplanänderungen
3. Inanspruchnahme der gebilligten ´´Diversifizierungsbeihilfe Zucker´´
4. Baugesuche
5. Informationen und Anfragen
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TOP 1
Der Bürgermeister gab die Ergebnisse des Bürgergutachtens bekannt:
Informationen zu den Möglichkeiten im Dorf (Handwerksbetriebe, Öffnungszeiten)
- Grünflächenpflege
- Jugendtreff, vorbereiten, aufbauen
- Gegenmaßnahmen zu Verkehrsbehinderungen durch parkende Fahrzeuge
- Es wurde festgestellt, dass das Bürgergutachten den Teilnehmern gefallen hat. Die Ratsmitglieder waren sich einig, dass die Vorschläge in allernächster Zeit aufzuarbeiten sind und nach einer Pause von 2 bis 3 Monaten eine nächste Abfrage stattfinden soll.
TOP 2
Die Marktgemeinde Aislingen nimmt Kenntnis von der Auslegung der Entwürfe zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauingen zur Ausweisung eines Sondergebietes "Photovoltaikanlage Solarpark Helmeringen 2"
Die Marktgemeinde Aislingen nimmt Kenntnis von der Änderung des Lauinger Bebauungsplans "Solarpark Helmeringen"
Die Marktgemeinde Aislingen nimmt Kenntnis von der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Holzheim mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ausweisung eines Sondergebietes für Einzelhandels "Nördlich der Römerstraße"
TOP 3
Zum Ausbau von Wirtschaftswegen, die vom Amt für ländliche Entwicklung unter Beteiligung des Zuckerrübenverbandes gefördert werden ergab sich eine ausführliche Diskussion. Beabsichtigt ist die Sanierung bis zu einem Maximalbetrag von 66.000 EUR (Förderung 45%) von zwei Bachbrücken nordöstlich von Aislingen und geringe Ausbaumaßnahmen an dem fortführenden Wirtschaftsweg. Der Gemeinderat war sich einig die Förderung in Anspruch zu nehmen. Vor der Auftragsvergabe, werden detaillierte Kostenermittlungen vorgenommen.
TOP 4
Es lagen keine Bauanträge vor.
TOP 5
Die Ratsmitglieder wurden über folgende Angelegenheiten informiert:
a. Eingang der Zuwendung für die Abwasseranlage in Höhe von 404.918,46 EUR
b. Bericht über die Besichtigung des Benefiziatenhauses
c. Empfang der E-Jugend Meistermanschaft des SV Aislingen
d. Ferienprogramm 2009
e. Prämierung einer neuen Honigkönigin beim Imkerfest 2009
f. Sachstand zur Beweidungsmaßnahme am Kapellenberg
g. Eindrücke der Fahrt zum Bayerischen Landtag
h. Sachstandsbericht zum Abbruch des Raiffeisengebäudes sowie zur Raiffeisengeneralversammlung
i. Besichtigung der Windkraftanlage Glött
j. Einführung der M-5 Klassen bei der Aschbergschule
k. Verteilung von Info-Blättern der FFW über den Standort und die Handhabung des Defibrillators;
l. Beseitigung einer Befallsstelle des Eichenprozessionsspinners
m. Musterfragebogen für den Kindergarten
n. Vorschläge des Kindergarten zur Namensgebung
o. Bericht über einen Einsatz der Klimaanlage im Leichenhaus
p. Einladung zum Dorffest der FFW Baumgarten
TAGESORDNUNG:
Öffentlicher Teil:
1. Vorstellen der Ergebnisse des Bürgergutachtens.
2. Stellungnahme zu Flächennutzungsplan und Bebauungsplanänderungen.
3. Inanspruchnahme der gebilligten ´´Diversifizierungsbeihilfe Zucker‘‘
4. Baugesuche
Informationen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
NIEDERSCHRIFT
über die Sitzung vom 17.6.2009
Öffentlicher Teil:
1. Baugesuche
2. Beitritt zur LEW-Rahmenvereinbarung des Bayer.Gemeindetages.
3. Aktualisierung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit den LEW.
4. Ermittlung von Abzugsmengen bei Kanalgebühren durch Zähler.
5. Umsetzung der Konzeption für die Dorfwiese.
6. Informationen und Anfragen.
Es wurde folgender zusätzlicher Beratungspunkt aufgenommen:
1.1 Ausschreibung der Feinbelagsarbeiten im Baugebiet "Hochstraße‘‘
Herr Kapfer erläuterte das Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung der Feinbelagsarbeiten. Es wurde folgender Zeitplan vereinbart:
Versand der Ausschreibung : Ab 22.6.2009
Submission: 10.7. um 11.00 Uhr VG-Geschäftsstelle
Auftragsvergabe: 2. Julihälfte
Baubeginn: 17.8.2009
Fertigstellung: 11.9.2009
Die Festlegung der Bieterfirmen im Rahmen der beschränkten Ausschreibung wird dem 1. Bürgermeister übertragen.
Der Gemeinderat billigt das Leistungsverzeichnis gemäß dem vorgelegten Entwurf.
Folgende Details wurden konkret besprochen:
- Die Fugen zwischen Straßenbelag und Bordstein sind von Unkraut zu befreien und gründlich zu reinigen.
- Unmittelbar vor den Asphaltarbeiten ist der Fahrbahnbelag gründlich abzukehren. Zuvor sind die Bauplätze zu mähen, um Samenflug zu vermeiden.
- Die Grünflächen vor den Parkplätzen, die zur Zeit geschottert sind, bleiben so erhalten. Zu einem späteren Zeitpunkt übernimmt die Gemeinde die Gestaltung und Anpflanzung.
- Vor dem Baugrundstück Kraus Stefan wird die Pflasterzeile geändert und senkrecht zum Gehweg neu verlegt.
- Diverse beschädigte Bordsteine werden neu versetzt.
- Schächte und Schieber sind rechtzeitig anzupassen.
- Die Zufahrt zum Baugrundstück Hoser wird in der bisherigen Version belassen.
- Vorsorglich ist ein Fugenverguss im LV aufzunehmen.
Auf Anfrage aus dem Gemeinderat gab Herr Kapfer bekannt, dass die festgestellten Mauerrisse in den Abwasserpumpwerken verpresst wurden. Herr Kapfer wird die Firmen zur Anpassung des Wandanstrichs auffordern. Ersatzweise werden die Arbeiten von der Gemeinde durchgeführt.
TOP 1:
Die Gemeinde erteilt ihr Einvernehmen zu folgenden Bauvorhaben:
Weigl Johann u. Christ,; Am Wiesle 25, Aislingen
Anbau eines Wintergartens auf Flur-Nr1949-8 Aislingen. Der Baubewerber wird von der Einhaltung der Baugrenze seines Grundstückes befreit.
Wecker Ute, Margaretenweg2 , Aislingen
Befreiung vom Schallschutznachweis gemäß Beb-Plan-Satzung "Feldle‘‘ zum Neubau einer Unterstellhalle. Flur-Nr 255-1.
Grießbauer Heike, Am Marktplatz 3, Aislingen
Anbau eines überdachten Eingangs auf FLNR. 92.
TOP 2:
Der Gemeinderat beschließt, keine eigenen Tarifausschreibungen durchzuführen und der vom Bayer.- Gemeindetag mit den LEW abgeschlossenen Rahmenvereinbarung beizutreten. Der Inhalt des Stromliefervertrages wird gebilligt.
Der Vorsitzende brachte folgenden Antrag zur Abstimmung:
Die Gemeinde akzeptiert einen Zuschlag von 0,3 cent je kwh, damit der gelieferte Strom zu 100 % aus regenerativen Energien gewonnen wird. Dieser Antrag wurde abgelehnt.
TOP 3:
Nach kurzen Informationen wurde die Beratung auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.
TOP 4:
Die Gemeinde legt fest, dass Zähler für die Ermittlung von Abwasserabzugsmengen geeicht, fest installiert und verplombt sein müssen. Wenn diese Voraussetzungen festgestellt wurden, kann der Abzug bei der Kanalgebühr gewährt werden. Weitere Voraussetzung für die Gewährung des Abzugs ist der bestimmungsgemäße Gebrauch des Zählers. Bei missbräuchlicher Nutzung wird die Gesamtabwassermenge geschätzt.
TOP 5:
Herr Bürgermeister Kopriva gab bekannt, dass in Zusammenarbeit mi tHerrn Architekt Becker der Zuschußantrag für Leader+ erarbeitet und bei donautal-aktiv eingereicht wurde. Darin sind Kosten von 43.000 EUR enthalten. Mit der Maßnahme darf erst nach der Entscheidung über die Förderung begonnen werden. Es wurde mehrfach betont, dass die Gemeinde eine Kostendeckelung anstreben sollte und die konkreten Kosten vor Baubeginn bekanntzugeben sind.
TOP 6:
Brandschutzarbeiten im Kindergarten:
Mit Herrn Architekt Becker wurde vereinbart, das er die Ausschreibungsunterlagen für den Eingangsbereich des Kindergartens und des Schützenheims erarbeitet und die Maßnahme ausschreiben wird. In die Ausschreibung wird die Option aufgenommen, dass Teile des Auftrags erst später auszuführen sind.
- Der Vorsitzende und Herr Josef Neidlinger informierten, dass 5 Fahnenmasten beschafft wurden. Herr Bürgermeister Kopriva dankte HerrnNeidlinger sen. für seine Initiative und die Arbeitsleistungen.
- Der Vorsitzende gab bekannt, dass der Dorfbrunnen gerichtet wurde. Dabei wurde angemerkt, das die Pumpe ausgetauscht wurde, jedoch eine stärkere Pumpe von nöten ist.
- Der Sitzungstisch wurde verlängert und eine Halterung für den Beamer eingebaut.
- Im Sitzungssaal und im Leichenhaus wurde eine Klimaanlage eingebaut.
- Der Personalausschuss hat über die Einstellung einer Vorpraktikantin entschieden.
- Weitere Vorgehensweise zur Umlegung der Straßenbeleuchtungskosten in Rieder. Die Verwaltung wird beauftragt, Informationen über die bisherige Handhabung vorzulegen.
- Auf Nachfrage wurde bekannt gegeben,dass eine Fragebogenaktion über die Kinderbetreuung im Kindergarten noch nicht begonnen wurde, da wesentliche Teile mit dem Jugendamt abzuklären waren. Da das Jugendamt im Herbst eine eigene Befragung durchführt, wird die Gemeinde ihre Aktion gesondert planen und durchführen.
1. Vorstellen der Ergebnisse des Bürgergutachtens
Der Bürgermeister gab die Ergebnisse des Bürgergutachtens bekannt:
- Informationen zu den Möglichkeiten im Dorf (Handwerksbetriebe, Öffnungszeiten)
- Grünflächenpflege
- Jugendtreff, vorbereiten, aufbauen
- Gegenmaßnahmen zu Verkehrsbehinderungen durch parkende Fahrzeuge
Es wurde festgestellt, dass das Bürgergutachten den Teilnehmern gefallen hat. Die Ratsmitglieder waren sich einig, dass die Vorschläge in allernächster Zeit aufzuarbeiten sind und nach einer Pause von 2 bis 3 Monaten eine nächste Abfrage stattfinden soll.
2. Stellungnahme zu Flächennutzungsplan und Bebauungsplanänderungen
Die Marktgemeinde Aislingen nimmt Kenntnis von der Auslegung der Entwürfe zur 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauingen zur Ausweisung eines Sondergebietes "Photovoltaikanlage Solarpark Helmeringen 2". Die Marktgemeinde Aislingen nimmt Kenntnis von der Änderung des Lauinger Bebauungsplans "Solarpark Helmeringen".
Die Marktgemeinde Aislingen nimmt Kenntnis von der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Holzheim mit der Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ausweisung eines Sondergebietes für Einzelhandels "Nördlich der Römerstraße"
3. Inanspruchnahme der gebilligten "Diversifizierungsbeihilfe Zucker"
Zum Ausbau von Wirtschaftswegen, die vom Amt für ländliche Entwicklung unter Beteiligung des Zuckerrübenverbandes gefördert werden ergab sich eine ausführliche Diskussion. Beabsichtigt ist die Sanierung bis zu einem Maximalbetrag von 66.000 EUR (Förderung 45%) von zwei Bachbrücken nordöstlich von Aislingen und geringe Ausbaumaßnahmen an dem fortführenden Wirtschaftsweg. Der Gemeinderat war sich einig die Förderung in Anspruch zu nehmen. Vor der Auftragsvergabe, werden detaillierte Kostenermittlungen vorgenommen.
4. Baugesuche
Es lagen keine Bauanträge vor.
5. Informationen und Anfragen
Die Ratsmitglieder wurden über folgende Angelegenheiten informiert:
a. Eingang der Zuwendung für die Abwasseranlage in höhe von 404918,46 EUR
b. Bericht über die Besichtigung des Benefiziatenhauses
c. Empfang der E-Jugend Meistermanschaft des SV Aislingen
d. Ferienprogramm 2009
e. Prämierung einer neuen Honigkönigin beim Imkerfest 2009
f. Sachstand zur Beweidungsmaßnahme am Kapellenberg
g. Eindrücke der Fahrt Zum Bayerischen Landtag
h. Sachstandsbericht zum Abbruch des Raiffeisengebäudes sowie zur Raiffeisengeneralversammlung
i. Besichtigung der Windkraftanlage Glött
j. Einführung der M-5 Klassen bei der Aschbergschule
k. Verteilung non Infoblättern der FFW über den Standort und die Handhabung des Defibrillators;
l. Beseitigung einer Befallsstelle des Eichenprozessionsspinners
m. Musterfragebogen für den Kindergarten
n. Vorschläge des Kindergarten zur Namensgebung
o. Bericht über einen Einsatz der Klimaanlage im Laichenhaus
p. Einladung zum Dorffest der FFW Baumgarten
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1.Baugesuche
2.Beitritt zur LEW-Rahmenvereinbarung des Gemeindetages
3.Aktualisierung des Straßenbeleuchtungsvertrages mit den LEW
4.Ermittlung von Abzugsmengen bei Kanalgebühren durch Zähler
5.Umsetzung der Konzeption für die Dorfwiese
Informationen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
NIEDERSCHRI FT
über die Sitzung am 26.05.2009
TOP 1 - Gewährung eines Zuschusses
Die Gemeinde Aislingen gewährt der ökumenischen Sozialstation einen einmaligen Zuschuss für das Jahr 2009 in Höhe von 400.— €
TOP 2 - Baugesuche
Die Gemeinde erteilt Einvernehmen nach § 36 des Baugesetzbuches i.v.m. Art. 58 der Bayerischen Bauordnung zu folgenden Bauvorhaben:
Fischereiverein Aislingen
Anbau von WC-Anlagen an die bestehende Maschinen-und Gerätehalle auf Fl.Nr. 357
Straubinger Anja und Büchl Michael
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.Nr.1934-3
Umbau "Alter Pfarrhof" Kirchstr. 3, Fl.Nr. 46. Herr Architekt Becker erläuterte die Planung. Herr Kirchenpfleger Keis informierte über die künftige Nutzung und die Finanzierung der Maßnahme. Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen gemäß §2 der Ortskernsanierung in Verbindung mit §144 BauGB zum Umbau des alten Pfarrhofes.
Neubau einer Unterstellhalle für Ladewagen auf Fl.NR,255-1. Der Gemeinderat stimmt der Errichtung der Halle am geplanten Standort zu und befreit die Bauwerberin von der Einhaltung der Abstandsfläche an der Westseite des Baugrundstücks, da die Verringerung der Abstände bei Einhaltung der 5 m breiten Pflanzfläche aus städtebaulichen Gründen toleriert werden kann.
TOP 3 - Informationen und Anfragen
Herr Bürgermeister Kopriva informierte über folgende Angelegenheiten:
Es folgten Erläuterungen von Herrn Gemeinderat Herrle zur neuen Pumpensteuerung im Regenüberlauf.
In der am Dienstag, 26. Mai 2009 um 19.30 Uhr im gemeindlichen Sitzungssaal des Rathauses in 89344 Aislingen, Am Marktplatz 4 stattfindenden Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen stehen folgende Angelegenheiten zur
T A G E S O R D N U N G :
Öffentlicher Teil
1. Gewährung eines Zuschusses
2. Baugesuche
3. Informationen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Erster Bürgermeister
1.
Anhand des Protokolls vom 15.5.2007 wird der Personal-Leistungs-und Ausrüstungszustand vorgestellt.Der Kommandant wies auf das Alter des Fahrzeuges hin. Das Gerätehaus ist nicht mehr zeitgemäß.
Anmerkung des Kreisbrandmeisters:
Die FFW Baumgarten ist eine motivierte Wehr und hinterließ einen sehr guten Eindruck.
Der Kommandant stellte den Beschaffungsplan vor. Es müssen Stiefel für Feuerwehrneulinge angeschafft werden.
2.
Der Bürgermeister sprach die Finanzierungssituation bei der Sanierung des Benefiziatenhauses an. Er gab Informationen vom Landratsamt an den Gemeinderat weiter. Aus den Vorschriften lässt sich eine Pflichtaufgabe der Gemeinde ableiten. Im Verlauf der Diskussion gab Gemeinderat Beyrer zu Protokoll: Es kann nicht die Aufgabe der Gemeinde sein, sich an der Sanierung privater Gebäude zu beteiligen. Er lehnt einen Zuschuss ab.
3.
Der Bürgermeister verteilte einen Ausdruck des aktuellen Entwurfs für den Vermögenshaushalts 2009.
4.
Der Bürgermeister gab ein Schreiben des Amtes für Landwirtschaft und Forstwirtschaft wegen der Aufforstung von Tfl 2031( Christbaumkultur) bekannt.
Die Gemeinde hat keine Einwände.
Bericht des Bauausschuss:
Die notwendigen Straßensanierungsarbeiten wurden mit Bildern dokumentiert. Der Bauausschuss wird den Umfang der Arbeiten festlegen.
Durch den Bauausschuss ist festzustellen, welche Schäden an den Feldwegen durch Schmelzwasser entstanden ist.
Die Notwendigkeit des Ausbaus der Maria-Hilf-Straße soll geprüft werden. Dazu ist eine Planung zu erstellen.
Nichtöffentlicher Teil:
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Bestellung eines Jungendbeauftragten2. Bericht über die Besichtigung durch die Kreisbrandinspektion
3. Bereitstellung eines Praktikumsplatz im Kindergarten
4. Bericht von den Bürgerversammlungen
5. Informationen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
Niederschrift über die Sitzung am 25.November 2008 / Auszug
Die Marktgemeinde Aislingen überträgt Herrn Hubert Feistle das Ehrenamt des gemeindlichen Jugendbeauftragten.
zu Punkt 2
Der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Aislingen, Herr Dr.Thomas Wecker stellte die wesentlichen Ergebnisse des Besichtigungsberichts durch die Kreisbrandinspektion vor.
zu Punkt 3
Die Gemeinde hat keine Einwände, wenn im Kindergarten weiterhin Wochenpraktikanten der Volksschule, Realschule und des Gymnasiums sowie Jahrespraktikanten der Berufsfachschule der Kinderpflege aufgenommen werden. Über die Aufnahme von Praktikanten entscheidet die Kindergartenleitung im Einvernehmen mit dem Bürgermeister.
zu Punkt 4 - Auszug aus den Niederschriften
Aislingen - Bürgerversammlung am 14. Nov. 2008
Es waren ca. 135 Gemeindebürger anwesendzu Punkt 5
Stimmbezirk | Wahl- berechtigte |
Wähler |
Wahl- beteiligung |
Stimmen je Bewerber | |
Markt Aislingen |
Gerstmeier | Kopriva |
|||
Aislingen | 909 | 560 |
61,60 % |
158 |
397 |
Baumgarten | 171 | 126 |
73,70 % |
24 |
101 |
Briefwahl | 204 |
19,35 % |
78 |
125 |
|
Summe | 1080 |
890 |
82,40 % |
260 |
623 |
Stimmbezirk | Stimmenanteil je Wählergruppe | ||
Markt Aislingen |
CSU |
Unabhängige Wählergemeinschaft |
Freie Wählervereinigung Baumgarten |
Aislingen | 3103 |
7374 |
772 |
Baumgarten | 250 |
724 |
1632 |
Briefwahl | 1374 |
2416 |
749 |
Summe | 4724 |
10514 |
3153 |
Anzahl Sitze |
3 |
7 |
2 |
Wahlvorschlag |
Name, Vorname |
Stimmen |
|
CSU | Beyrer, Klaus |
718 |
|
|
Schuster, Wolfgang | 706 |
|
|
Keller, Herbert |
578 |
|
Unabhängige | Hirner Martin |
1675 |
|
Wählergemeinschaft | Kopirva, Jürgen |
1570 |
|
Aislingen | Sailer, Andrea |
1274 |
|
Wecker, Andreas |
981 |
||
Wecker, Dr.-Ing., Thomas |
930 |
||
|
Wecker, Stefan |
911 |
|
|
Tausend, Heidi |
568 |
|
Freie Wählervereinigung |
Schneider Peter |
687 |
|
Baumgarten | Feistle, Hubert |
481 |