• Siefried Bunk jun.,
  89344 Aislingen             Gemeinderat
• Hubert Feistle
  89344 Baumgarten        Gemeinderat
• Roland Fischer
  89344 Aislingen              Gemeinderat
• Jürgen Kopriva
  89344 Aislingen             1. Bürgermeister
• Andreas Kraus
  89344 Baumgarten       Gemeinderat
• Stefan Kraus
  89344 Baumgarten        Gemeinderat
• Andrea Sailer
  89344 Aislingen             2. Bürgermeisterin
• Manuel Schuster
  89344 Rieder                 Gemeinderat
• Wolfgang Schuster
  89344 Rieder                 Gemeinderat
• Johann Hitzler
  89344 Aislingen            Gemeinderat
• Andreas Wecker
  89344 Aislingen            Gemeinderat
• Stefan Wecker
  89344 Aislingen            Gemeinderat
• Dr. Thomas Wecker
  89344 Aislingen            Gemeinderat

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 11. Dezember 2018

 

Vorstellung eines gemeinsamen Nutzungskonzepts

Vom Schützenverein Aislingen wurde ein mögliches Nutzungskonzept für ein Vereinsgebäude vorgestellt, das für alle Vereine und Einrichtungen des Marktes Aislingen multifunktional gebaut werden könnte. Ziel der Planvariante sei es, alle Vereine des Marktes unter ein Dach zu bringen. Das zweistöckige Gebäude mit einer Länge von 85 m und einer Breite von 30 m sollte barrierefrei sein und ausreichend Entwicklungsmöglichkeiten bieten. Durch ausreichend vorhandene Parkplätze sollten alle Benutzer das Gebäude problemlos erreichen.

Für den Schützenbereich wurden Fördermöglichkeiten in Höhe von 25% genannt.

Nach eingehender Beratung beschloss der Gemeinderat zunächst die beiden Feuerwehrvarianten sowohl im Gewerbegebiet als auch den Anbau neben dem aktuellen Feuerwehrhaus zu untersuchen und mit Kosten zu beziffern. Wenn diese Überlegungen zu Gunsten eines Neubaus im Gewerbegebiet ausfallen sollte, wird die von den Schützen vorgestellte Variante nochmals untersucht und auch hierfür Kosten ermitteln.

 

Genehmigung von Bauanträgen

Der Marktgemeinderat erteilte dem eingereichten Bauantrag zum Neubau einer Lagerhalle auf dem Grundstück in der Graf-von-Werdenberg-Straße 15 seine Zustimmung.

 

Widmung der Pfarrer-Schill-Straße

Der Marktgemeinderat beschloss die Widmung der „Pfarrer-Schill-Straße“ zur Ortsstraße. Diese Straße dient der Erschließung des Baugebietes „Wohnen an der Rieder Straße“.

 

Informationen und Anfragen

Unter diesem Punkt informierte Herr Bürgermeister Kopriva die Ratsmitglieder über

-      die nächste Sitzung des Gemeinderates am 15.01.2019,

-      die Fertigstellung des Schrannenwegs,

-      die Auftragsbestätigung der Fa. MAN für das Fahrgestell des neuen Feuerwehrfahrzeugs für die Aislinger Feuerwehr und

-      das Dankschreiben des Bayrischen Roten Kreuzes (Kreisverband Dillingen) für die Spende des Marktes Aislingen.

 

Ihr Jürgen Kopriva
Erster Bürgermeister

Erlass des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2018

 

Der Marktgemeinderat beschloss den Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018.

Der Verwaltungshaushalt wurde mit 2.269.830 Euro verabschiedet, für die Investitionen im Vermögenshaushalt sind Mittel in Höhe von 1.487.672 Euro vorgesehen.

 

Die großen Ausgabeposten im Vermögenshaushalt sind:

• Investitionsumlage an den Schulverband: 137.360 Euro
• Renovierung der Kirche „St. Isidor“ in Rieder: 225.000 Euro
• Zuschuss für die Renovierung der Margarethenkapelle : 42.000 Euro
• Tiefbaumaßnahmen Straße: 33.000 Euro
• Tiefbaumaßnahmen Entwässerungsanlage und Betriebsanlagen: 45.500 Euro
• Sanierung Bauschuttdeponie: 20.000 Euro
• Breitband-Erschließungsmaßnahme: 25.000 Euro (Abschluss)
• Erwerb von Grundstücken (bebaut, unbebaut): 810.000 Euro

 

Die Investitionen werden finanziert durch

• Zuschüsse (für die Sanierung der Kirche in Rieder und die Breitbanderschließung sind Zuschüsse beantragt)
• Verkauf von Grundstücken
•  Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage (Einsparungen aus dem Vorjahr)
• eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt
• und eine eventuelle Darlehnsaufnahme in Höhe von 270.000 Euro.

 

Bauanträge:

Der Gemeinderat behandelte drei Bauanträge:

• Umnutzung eines Gebäudes in Rieder
• Neubau einer Lagerhalle in Aislingen
• Neubau im Baugebiet „Wohnen an der Rieder Straße“

 

Beitritt zum Rechtsschutzversicherungsvertrag des Bayerischen Gemeindetages

Der vom Bayerischen Gemeindetag abgeschlossene Rechtschutzversicherungsvertrag läuft zum 31.12.2018 aus. Für den Zeitraum ab dem 01.01.2019 wurde auf der Grundlage eines Angebotes ein neuer Vertrag geschlossen.

 

Vorstellung der Entwürfe für Feuerwehrstellplatz Aislingen

Ein Konzept für die Unterbringung der Feuerwehrgeräte wurde von Fachbüro für Städtebau, vertreten von Frau Moser-Knoll erstellt. Das Konzept umfasst neun Alternativentwürfe. Die Anregungen wurden vom Gemeinderat aufgegriffen und weiter diskutiert. In die Aussprache wurden mit Einwilligung der Räte auch Vertreter der Feuerwehr einbezogen.

Nach längerer Debatte kam der Gemeinderat überein, dass die „Variante Neun“ – Errichtung einer neuen Garage zwischen den Gebäuden „Am Marktplatz 6“ und „Am Marktplatz 4“ weiterverfolgt werden soll. Nach der Vorplanung und städtebaulichen Beratung soll nun ein örtliches Planungsbüro für eine weiterführende Planung und Ausarbeitung von Detailentwürfen gesucht werden. Beschlüsse hierzu wurden nicht gefasst.

 

Informationen und Anfragen

Mit Informationen durch den Bürgermeister schloss der öffentliche Sitzungsteil.

 

Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 30. Mai 2017

Bauanträge
der Marktgemeinderat erteilte sein Einvernehmen zur Errichtung eines Wohnhauses in Aislingen am Schrannenweg 1.
Weiter nahm der Rat Stellung zu einer Bauvoranfrage für den Neubau einer Gerätehütte am Wendlinger See auf Flurnummer 488 der Gemarkung Aislingen. Die Voranfrage wurde vom Gemeinderat abgelehnt, da das Vorhaben im Außenbereich liegt und nicht privilegiert im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen ist. Der Gemeinderat erklärte sich allerdings bereit, dem Fischereiverein Wendlingen behilflich bei der Suche nach anderweitigen Unterstellmöglichkeiten zu sein.

Erlass der Haushaltssatzung des Haushaltsplans 2017
Nach der Haushaltsberatung wurde die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Marktes Aislingen für 2017 beschlossen und auch die Finanzplanung für die Jahre 2018-2020 genehmigt. Im diesjährigen Haushalt sind folgende wesentlichen Ansätze enthalten:
Investitionsvolumen im Vermögenshaushalt 2017 gesamt: 2.316.734 €
Einzelne Maßnahmen/Investitionen:
Feuerlöschwesen: (Planung)                                                              25.000 €
Investitionsumlage an den Schulverband:                                        83.900 €
Kirchliche Gebäude: Zuschuss an Kirchenstiftung St. Georg:      30.625 €,
Sanierung der Rieder Kirche:                                                              90.000 €
Jugendarbeit: Ausbau Jugendtreff                                                      20.000 €
Spielplätze: Erneuerung Spielgeräte                                                 20.000 €
Tiefbaukosten Baugebiet (Abschluss Straße und Kanal)             43.500 €
Straßenbeleuchtung:                                                                            24.000 €
Maßnahmen im Abwasserbereich:                                                   50.000 €
Sanierung Bauschuttdeponie Baumgarten                                     65.000 €
Maßnahmen im Friedhof: (Urnengräber/Urnenwand, Treppe)    26.250 €

Förderung der Verbesserung der Breitbandversorgung             284.960 €
Grunderwerb für Baugebiete, Gewerbegebiete; Tauschland: 1.015.000 €

Die Maßnahmen werden finanziert durch Zuführung vom Verwaltungshaushalt, Entnahme aus der Rücklage, sowie Grundstücksverkäufe und Zuschüsse (insbesondere für Breitbandversorgung)
Zum Abgleich des Vermögenshaushaltes ist ggf. ein Darlehen in Höhe von 570.000 € eingeplant, wenn unerwartete Grundstücksgeschäfte getätigt werden.

Änderung der Kindergartengebühren ab September
Auf Wunsch der Eltern soll der Aislinger Kindergarten ab September täglich 1 Stunde länger geöffnet werden. Eine Betreuungszeit von täglich bis zu 7 Stunden ist dann möglich. Aus diesem Grund musste auch die Kindergartengebührensatzung geändert werden. Die neuen Gebühren für den Kindergartenbesuch ab September 2017 wurden wie folgt festgesetzt:
Tägl. Buchungszeit               Gebühr
bis 5,0 Stunden                    65,00 €
über 5,0 bis 6,0 Stunden    71,50 €
über 6,0 bis 7,0 Stunden    78,00 €

Die Änderungssatzung wird gesondert im Amtsblatt bekannt gegeben. Die Gebührenänderungen treten zum 1. September in Kraft.


Bekanntgaben
Herr Bürgermeister Kopriva informierte die Mitglieder des Marktgemeinderates über aktuelle gemeindliche Termine und kündigte an, dass in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen über Vereinsförderung, besondere Förderung der Jugend in Vereinen, diskutiert werde.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden über Grundstücksfragen beraten.


Ihr
Jürgen Kopriva
Erster Bürgermeister

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 15. Mai 2017


Bestandsaufnahme für das Städtebauförderungsprogramm

Der Markt Aislingen hat das Planungsbüro Moser + Ziegelbauer, Nördlingen, mit einer neuen Bestandsaufnahme für die Wiederaufnahme in das Städtebauförderungsprogramm sowie für die Erarbeitung eines Ortsentwicklungskonzeptes beauftragt. In der Sitzung stellte Frau Moser-Knoll das Ergebnis der Bestandsaufnahme strukturiert nach Gebäudenutzungen, Baudenkmälern, leerstehenden Gebäuden sowie weiteren Einzelkriterien vor, wo auch eine Kartierung der innerörtlichen Freiflächen enthalten war.

Darüber hinaus wurde Augenmerk auf mögliche Feuerwehrstandorte im Ortsbereich gelegt.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von den Ergebnissen und wird sich im Rahmen einer Bauausschusssitzung mit der Kartierung befassen.


Stellungnahme zu einem Bebauungsplan der Stadt Lauingen

die Stadtverwaltung Lauingen ändert derzeit ihren Bebauungsplan „Dillinger Straße Nord“ für Gewerbeflächen. Der Markt Aislingen nahm die Planunterlagen zur Kenntnis und gab bekannt, dass keine Einwände gegen die Planung bestehen.


Fortschreibung des Fachkapitels Windenergie im Regionalplan Augsburg

Der regionale Planungsverband arbeitet zur Zeit an der Fortschreibung des Teil Fachkapitels Windenergie im Regionalplan. Im neuen Entwurf sind im Bereich des Marktes Aislingen keine Flächen für Windkraftanlagen ausgewiesen. Der Markt Aislingen nahm diese neuen Entwicklungen zur Kenntnis.


Bekanntgaben

Herr Bürgermeister Kopriva informierte zum Abschluss des öffentlichen Sitzungsteils seine Ratsmitglieder über aktuelle kommunale Themen, bevor im nichtöffentlichen Teil über Grundstücksfragen beraten wurde. Hierbei stimmte der Rat einem Grunderwerb für ein mögliches Baugebiet in Baumgarten zu.


Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 04. April 2017


Baugesuche

Der Marktgemeinderat Aislingen befasste sich mit einer Bauvoranfrage zum Bau eines Einfamilienhauses an der Straße „Schloßhalde“ sowie mit einem Antrag auf Nutzungsänderung eines ehemaligen Bullenstalles in ein Lager und Werkstatt in der Karl-Bernhard-Straße. Beide Baugesuche erhielten die Zustimmung des Rates.

Der Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage an der Pfarrer-Schill-Straße wurde im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelt, da alle Vorgaben des Bebauungsplanes eingehalten waren.


Bestellung des Feuerwehrkommandanten

Bei der Generalversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Aislingen wurde der bisherige Stellvertreter des Kommandanten, Herr Florian Eser, zum neuen Feuerwehrkommandanten und der bisherige Kommandant Dr. Thomas Wecker zum neuen stellvertretenden Feuerwehrkommandanten gewählt. Der Gemeinderat stellte fest, dass die Voraussetzungen für die Bestätigung der beiden gewählten Personen vorlagen und beschloss, dass diese Personen von der Gemeinde zum Kommandanten bzw. Stellvertreter bestellt werden.


Aktuelle Informationen

Herr Bürgermeister Kopriva informierte die Gemeinderatsmitglieder über mehrere aktuellen Themen und lud zu öffentlichen Veranstaltungen in der nächsten Zeit ein.


Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vergab der Marktgemeinderat den Auftrag zur Instandsetzung mehrerer Feldwege. Anschließend wurden eine Notariatsurkunde über den Verkauf eines Bauplatzes von den Ratsmitgliedern genehmigt.


Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 10. Januar 2017


1. Behandlung von Anfragen der Bürgerversammlungen


Der Gemeinderat befasste sich mit Anregungen aus den Bürgerversammlungen vom November 2016.

In Aislingen wurde eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Fischweiherweg vorgeschlagen. Bei der Versammlung wurde die Aufstellung einer Geschwindigkeitsmessanlage zugesagt, deren Ergebnisse abgewartet werden sollen. Herr Gemeinderat Dr. Thomas Wecker gab die gemessenen Geschwindigkeiten der Fahrzeuge nach mehrwöchigem Einsatz des Messgerätes bekannt. Die Werte werden auch für weitere Messstellen im Amtsblatt veröffentlicht.

Der Gemeinderat verständigte sich darauf, dass die Geschwindigkeitsmessanlage in regelmäßigen Abständen in verschiedenen Ortsstraßen aufgestellt wird.


An den Zufahrtsstraßen nach Baumgarten wurden auf Anregung eines Bürgers die Zusatzschilder zur Tonnagebegrenzung zwischenzeitlich durch „Anlieger frei“ ausgetauscht. Mit den Nachbargemeinden wird derzeit geklärt, ob es auch in deren Sinne ist, am Ortsende Gundremmingen bzw. Schnuttenbach Hinweise auf die Tonnagebegrenzung anzubringen.


Ein Appell zur Mülltrennung im Friedhof fand breite Zustimmung beim Gemeinderat. Die Gemeinde bittet alle Grabbesitzer und Friedhofbesucher um konsequente Abfalltrennung und ordnungsgemäße Entsorgung in die bereitgestellten Tonnen und Container.


Eine Anfrage zum Bau einer Fußgängerquerung an der neu sanierten Staatsstraße nach Gundremmingen wurde schon in der Bürgerversammlung beantwortet. Aislingen wird vorrangig einen Feldweg nördlich der Staatsstraße als Zufahrt zum Badesee ausbauen, um den Aislinger Bürgern die Fahrbahnquerung auf freier Strecke zu ersparen. Diese Lösung bringt mehr Sicherheit und reduziert die Ausgaben. Außerdem profitiert von dem Ausbau auch die Landwirtschaft.


Zur Anbringung eines Storchennestes auf einem Kirchendach gibt es nichts Neues. Vorläufig wird dieser Vorschlag zurückgestellt.


Der Zustand des Feuerwehrhauses wurde moniert. Die Gemeinde prüft mehrere Alternativstandorte auf ihre Eignung. Dies wird noch eine gewisse Zeit dauern. Sobald Ergebnisse vorliegen, wird der Gemeinderat entscheiden.


In Baumgarten wurde der Sachstand zur Rekultivierung der ehemaligen Deponie nachgefragt. Die Arbeiten wurden vergeben und sollen Mitte 2017 weitgehend abgeschlossen sein.


Zu einer beantragten Geschwindigkeitsmessung in der Fuggerstraße liegen Auswertungen vor, die demnächst im Amtsblatt veröffentlicht werden.


Wegen der Folgenutzung von Kiesseen für die Naherholung der Aislinger Bürger sind nicht nur die Wünsche der Gemeinde maßgebend, sondern die Auflagen des Regionalplans und die Konzepte der Fachbehörden. Die Gemeinde wird sich weiterhin für die Belange der Bürger bei den Genehmigungsverfahren einsetzen. Außerdem wird sich die Gemeinde weiterhin um einen Ausgleich mit den auswärtigen Fischereivereinen bemühen, wenn Bürgern der Zutritt zu Seen verweigert werden sollte.


Eine Anfrage zur Behandlung früherer Anfragen in den nächsten Bürgerversammlungen wurde beraten. Da im Gesetz lediglich eine Beratung in einer Gemeinderatssitzung vorsieht, wird die Gemeinde sich weiterhin daran halten und die Anfragen bei einer folgenden Sitzung beraten. Interessierte Bürger können als Zuhörer an dieser Sitzung teilnehmen, die Niederschrift einsehen bzw. die Ergebnisse anschließend im Pressebericht in Kurzform im Amtsblatt nachlesen.


Mehrere Anfragen zu laufenden Maßnahmen wurden bereits vom Bürgermeister in der Bürgerversammlung beantwortet, so dass eine nochmalige Beratung nicht notwendig war.


2. Stellungnahme zu einem Antrag auf Kiesausbeute


Der Gemeinderat befasste sich ausführlich mit einem Kiesausbeutungsantrag. Eine Stellungnahme soll erst nach einem Ortstermin mit dem Abbauunternehmen abgegeben werden. Mehrere Gemeinderäte schlugen vor, dass einige Seeflächen später für Naherholungszwecke genutzt werden können und dass ein Teil der Flächen verfüllt und wieder als landwirtschaftliche Nutzflächen bereitgestellt werden.


Informationen

Herr Bürgermeister Kopriva informierte zur bevorstehenden Statik zur Kirchensanierung in Rieder und über ein bevorstehendes Treffen mit der Jugend bezüglich der "Aislinger Hidde".


Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde über die Vermietung der Gemeindewohnungen entschieden.


Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 29. November 2016


Feuerwehrprüfbericht

Der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Aislingen, Herr Gemeinderat Dr. Thomas Wecker, gab den Bericht der Kreisbrandinspektion über die turnusmäßige Überprüfung der Feuerwehr Aislingen bekannt und erläuterte einzelne Themen. Als Ergebnis lässt sich zusammenfassen, dass die Freiwillige Feuerwehr Aislingen sowohl in der Personalstärke mit 78 aktiven Feuerwehrleuten als auch im Ausbildungsstand hervorragend aufgestellt ist. Mängel wurden trotz des guten Pflegezustandes beim 30 Jahre alten Löschfahrzeuge als auch beim baulichen Zustand des Gerätehauses erkannt.

Bürgermeister Kopriva dankte den Verantwortlichen und den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Aislingen für ihren wichtigen Einsatz für die Gemeinde und ihre Bevölkerung und lobte die hohe Einsatzbereitschaft der Wehr.


Breitband-Masterplan

Der Markt Aislingen wird für einen künftigen Ausbau des Breitbandnetzes einen sog. Masterplan aufstellen, um bei künftigen Bauvorhaben und Erdarbeiten die Belange des Breitbandausbaus im Auge zu behalten. Somit werden bei Erdarbeiten ausreichend dimensionierte Leerrohre mitverlegt und dadurch Synergieeffekte genutzt. Hierfür wurde bei den staatlichen Stellen die Registrierung vorgenommen, um in die Förderverfahren aufgenommen zu werden.


Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 08. November 2016

Flächennutzungsplanung Lauingen

Der Markt Aislingen erhebt keine Einwände gegen die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauingen, da im Bereich zur Gemeindeflur Aislingen keine wesentlichen Änderungen oder Neuausweisungen vorgesehen sind.

Änderungen bei der Umsatzsteuer

Eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes hat Auswirkungen auf Kommunen. In Zukunft wird die Gemeinde für Dienstleistungen, die nicht auf hoheitlicher Tätigkeit beruhen, Umsatzsteuer erheben müssen.

Der Gemeinderat entschied auf Empfehlung der Verwaltung, bis Ende 2020 eine Übergangsregelung zu nutzen und in diesem Zeitraum die bisherigen Steuerbestimmungen zu nutzen.

Bekanntgaben

Über folgende Themen wurde informierte:

Jugendtreff,

Urnenstelen im Friedhof;

Stand der Bauarbeiten für schnelles Internet mit 100 MB und mehr.

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister