Pressemitteilung der Verwaltungsgemeinschaft Holzheim
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 30. Mai 2017


Bauanträge
der Marktgemeinderat erteilte sein Einvernehmen zur Errichtung eines Wohnhauses in Aislingen am Schrannenweg 1.
Weiter nahm der Rat Stellung zu einer Bauvoranfrage für den Neubau einer Gerätehütte am Wendlinger See auf Flurnummer 488 der Gemarkung Aislingen. Die Voranfrage wurde vom Gemeinderat abgelehnt, da das Vorhaben im Außenbereich liegt und nicht privilegiert im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen ist. Der Gemeinderat erklärte sich allerdings bereit, dem Fischereiverein Wendlingen behilflich bei der Suche nach anderweitigen Unterstellmöglichkeiten zu sein.

Erlass der Haushaltssatzung des Haushaltsplans 2017
Nach der Haushaltsberatung wurde die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan des Marktes Aislingen für 2017 beschlossen und auch die Finanzplanung für die Jahre 2018-2020 genehmigt. Im diesjährigen Haushalt sind folgende wesentlichen Ansätze enthalten:
Investitionsvolumen im Vermögenshaushalt 2017 gesamt: 2.316.734 €
Einzelne Maßnahmen/Investitionen:
Feuerlöschwesen: (Planung)                                                              25.000 €
Investitionsumlage an den Schulverband:                                        83.900 €
Kirchliche Gebäude: Zuschuss an Kirchenstiftung St. Georg:      30.625 €,
Sanierung der Rieder Kirche:                                                              90.000 €
Jugendarbeit: Ausbau Jugendtreff                                                      20.000 €
Spielplätze: Erneuerung Spielgeräte                                                 20.000 €
Tiefbaukosten Baugebiet (Abschluss Straße und Kanal)             43.500 €
Straßenbeleuchtung:                                                                            24.000 €
Maßnahmen im Abwasserbereich:                                                   50.000 €
Sanierung Bauschuttdeponie Baumgarten                                     65.000 €
Maßnahmen im Friedhof: (Urnengräber/Urnenwand, Treppe)    26.250 €

Förderung der Verbesserung der Breitbandversorgung             284.960 €
Grunderwerb für Baugebiete, Gewerbegebiete; Tauschland: 1.015.000 €

Die Maßnahmen werden finanziert durch Zuführung vom Verwaltungshaushalt, Entnahme aus der Rücklage, sowie Grundstücksverkäufe und Zuschüsse (insbesondere für Breitbandversorgung)
Zum Abgleich des Vermögenshaushaltes ist ggf. ein Darlehen in Höhe von 570.000 € eingeplant, wenn unerwartete Grundstücksgeschäfte getätigt werden.

Änderung der Kindergartengebühren ab September
Auf Wunsch der Eltern soll der Aislinger Kindergarten ab September täglich 1 Stunde länger geöffnet werden. Eine Betreuungszeit von täglich bis zu 7 Stunden ist dann möglich. Aus diesem Grund musste auch die Kindergartengebührensatzung geändert werden. Die neuen Gebühren für den Kindergartenbesuch ab September 2017 wurden wie folgt festgesetzt:
Tägl. Buchungszeit               Gebühr
bis 5,0 Stunden                    65,00 €
über 5,0 bis 6,0 Stunden    71,50 €
über 6,0 bis 7,0 Stunden    78,00 €

Die Änderungssatzung wird gesondert im Amtsblatt bekannt gegeben. Die Gebührenänderungen treten zum 1. September in Kraft.


Bekanntgaben
Herr Bürgermeister Kopriva informierte die Mitglieder des Marktgemeinderates über aktuelle gemeindliche Termine und kündigte an, dass in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen über Vereinsförderung, besondere Förderung der Jugend in Vereinen, diskutiert werde.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden über Grundstücksfragen beraten.


Ihr
Jürgen Kopriva
Erster Bürgermeister
Pressemitteilung der Verwaltungsgemeinschaft Holzheim
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 15. Mai 2017


Bestandsaufnahme für das Städtebauförderungsprogramm

Der Markt Aislingen hat das Planungsbüro Moser + Ziegelbauer, Nördlingen, mit einer neuen Bestandsaufnahme für die Wiederaufnahme in das Städtebauförderungsprogramm sowie für die Erarbeitung eines Ortsentwicklungskonzeptes beauftragt. In der Sitzung stellte Frau Moser-Knoll das Ergebnis der Bestandsaufnahme strukturiert nach Gebäudenutzungen, Baudenkmälern, leerstehenden Gebäuden sowie weiteren Einzelkriterien vor, wo auch eine Kartierung der innerörtlichen Freiflächen enthalten war.

Darüber hinaus wurde Augenmerk auf mögliche Feuerwehrstandorte im Ortsbereich gelegt.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von den Ergebnissen und wird sich im Rahmen einer Bauausschusssitzung mit der Kartierung befassen.


Stellungnahme zu einem Bebauungsplan der Stadt Lauingen

die Stadtverwaltung Lauingen ändert derzeit ihren Bebauungsplan „Dillinger Straße Nord“ für Gewerbeflächen. Der Markt Aislingen nahm die Planunterlagen zur Kenntnis und gab bekannt, dass keine Einwände gegen die Planung bestehen.


Fortschreibung des Fachkapitels Windenergie im Regionalplan Augsburg

Der regionale Planungsverband arbeitet zur Zeit an der Fortschreibung des Teil Fachkapitels Windenergie im Regionalplan. Im neuen Entwurf sind im Bereich des Marktes Aislingen keine Flächen für Windkraftanlagen ausgewiesen. Der Markt Aislingen nahm diese neuen Entwicklungen zur Kenntnis.


Bekanntgaben

Herr Bürgermeister Kopriva informierte zum Abschluss des öffentlichen Sitzungsteils seine Ratsmitglieder über aktuelle kommunale Themen, bevor im nichtöffentlichen Teil über Grundstücksfragen beraten wurde. Hierbei stimmte der Rat einem Grunderwerb für ein mögliches Baugebiet in Baumgarten zu.


Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister
Pressemitteilung der Verwaltungsgemeinschaft Holzheim
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 04. April 2017



Baugesuche

Der Marktgemeinderat Aislingen befasste sich mit einer Bauvoranfrage zum Bau eines Einfamilienhauses an der Straße „Schloßhalde“ sowie mit einem Antrag auf Nutzungsänderung eines ehemaligen Bullenstalles in ein Lager und Werkstatt in der Karl-Bernhard-Straße. Beide Baugesuche erhielten die Zustimmung des Rates.

Der Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage an der Pfarrer-Schill-Straße wurde im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelt, da alle Vorgaben des Bebauungsplanes eingehalten waren.


Bestellung des Feuerwehrkommandanten

Bei der Generalversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Aislingen wurde der bisherige Stellvertreter des Kommandanten, Herr Florian Eser, zum neuen Feuerwehrkommandanten und der bisherige Kommandant Dr. Thomas Wecker zum neuen stellvertretenden Feuerwehrkommandanten gewählt. Der Gemeinderat stellte fest, dass die Voraussetzungen für die Bestätigung der beiden gewählten Personen vorlagen und beschloss, dass diese Personen von der Gemeinde zum Kommandanten bzw. Stellvertreter bestellt werden.


Aktuelle Informationen

Herr Bürgermeister Kopriva informierte die Gemeinderatsmitglieder über mehrere aktuellen Themen und lud zu öffentlichen Veranstaltungen in der nächsten Zeit ein.


Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vergab der Marktgemeinderat den Auftrag zur Instandsetzung mehrerer Feldwege. Anschließend wurden eine Notariatsurkunde über den Verkauf eines Bauplatzes von den Ratsmitgliedern genehmigt.


Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister
Pressemitteilung der Verwaltungsgemeinschaft Holzheim
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 10. Januar 2017



1. Behandlung von Anfragen der Bürgerversammlungen


Der Gemeinderat befasste sich mit Anregungen aus den Bürgerversammlungen vom November 2016.

In Aislingen wurde eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Fischweiherweg vorgeschlagen. Bei der Versammlung wurde die Aufstellung einer Geschwindigkeitsmessanlage zugesagt, deren Ergebnisse abgewartet werden sollen. Herr Gemeinderat Dr. Thomas Wecker gab die gemessenen Geschwindigkeiten der Fahrzeuge nach mehrwöchigem Einsatz des Messgerätes bekannt. Die Werte werden auch für weitere Messstellen im Amtsblatt veröffentlicht.

Der Gemeinderat verständigte sich darauf, dass die Geschwindigkeitsmessanlage in regelmäßigen Abständen in verschiedenen Ortsstraßen aufgestellt wird.


An den Zufahrtsstraßen nach Baumgarten wurden auf Anregung eines Bürgers die Zusatzschilder zur Tonnagebegrenzung zwischenzeitlich durch „Anlieger frei“ ausgetauscht. Mit den Nachbargemeinden wird derzeit geklärt, ob es auch in deren Sinne ist, am Ortsende Gundremmingen bzw. Schnuttenbach Hinweise auf die Tonnagebegrenzung anzubringen.


Ein Appell zur Mülltrennung im Friedhof fand breite Zustimmung beim Gemeinderat. Die Gemeinde bittet alle Grabbesitzer und Friedhofbesucher um konsequente Abfalltrennung und ordnungsgemäße Entsorgung in die bereitgestellten Tonnen und Container.


Eine Anfrage zum Bau einer Fußgängerquerung an der neu sanierten Staatsstraße nach Gundremmingen wurde schon in der Bürgerversammlung beantwortet. Aislingen wird vorrangig einen Feldweg nördlich der Staatsstraße als Zufahrt zum Badesee ausbauen, um den Aislinger Bürgern die Fahrbahnquerung auf freier Strecke zu ersparen. Diese Lösung bringt mehr Sicherheit und reduziert die Ausgaben. Außerdem profitiert von dem Ausbau auch die Landwirtschaft.


Zur Anbringung eines Storchennestes auf einem Kirchendach gibt es nichts Neues. Vorläufig wird dieser Vorschlag zurückgestellt.


Der Zustand des Feuerwehrhauses wurde moniert. Die Gemeinde prüft mehrere Alternativstandorte auf ihre Eignung. Dies wird noch eine gewisse Zeit dauern. Sobald Ergebnisse vorliegen, wird der Gemeinderat entscheiden.


In Baumgarten wurde der Sachstand zur Rekultivierung der ehemaligen Deponie nachgefragt. Die Arbeiten wurden vergeben und sollen Mitte 2017 weitgehend abgeschlossen sein.


Zu einer beantragten Geschwindigkeitsmessung in der Fuggerstraße liegen Auswertungen vor, die demnächst im Amtsblatt veröffentlicht werden.


Wegen der Folgenutzung von Kiesseen für die Naherholung der Aislinger Bürger sind nicht nur die Wünsche der Gemeinde maßgebend, sondern die Auflagen des Regionalplans und die Konzepte der Fachbehörden. Die Gemeinde wird sich weiterhin für die Belange der Bürger bei den Genehmigungsverfahren einsetzen. Außerdem wird sich die Gemeinde weiterhin um einen Ausgleich mit den auswärtigen Fischereivereinen bemühen, wenn Bürgern der Zutritt zu Seen verweigert werden sollte.


Eine Anfrage zur Behandlung früherer Anfragen in den nächsten Bürgerversammlungen wurde beraten. Da im Gesetz lediglich eine Beratung in einer Gemeinderatssitzung vorsieht, wird die Gemeinde sich weiterhin daran halten und die Anfragen bei einer folgenden Sitzung beraten. Interessierte Bürger können als Zuhörer an dieser Sitzung teilnehmen, die Niederschrift einsehen bzw. die Ergebnisse anschließend im Pressebericht in Kurzform im Amtsblatt nachlesen.


Mehrere Anfragen zu laufenden Maßnahmen wurden bereits vom Bürgermeister in der Bürgerversammlung beantwortet, so dass eine nochmalige Beratung nicht notwendig war.


2. Stellungnahme zu einem Antrag auf Kiesausbeute


Der Gemeinderat befasste sich ausführlich mit einem Kiesausbeutungsantrag. Eine Stellungnahme soll erst nach einem Ortstermin mit dem Abbauunternehmen abgegeben werden. Mehrere Gemeinderäte schlugen vor, dass einige Seeflächen später für Naherholungszwecke genutzt werden können und dass ein Teil der Flächen verfüllt und wieder als landwirtschaftliche Nutzflächen bereitgestellt werden.


Informationen

Herr Bürgermeister Kopriva informierte zur bevorstehenden Statik zur Kirchensanierung in Rieder und über ein bevorstehendes Treffen mit der Jugend bezüglich der "Aislinger Hidde".


Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde über die Vermietung der Gemeindewohnungen entschieden.


Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister
Pressemitteilung der Verwaltungsgemeinschaft Holzheim
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 29. November 2016



Feuerwehrprüfbericht

Der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Aislingen, Herr Gemeinderat Dr. Thomas Wecker, gab den Bericht der Kreisbrandinspektion über die turnusmäßige Überprüfung der Feuerwehr Aislingen bekannt und erläuterte einzelne Themen. Als Ergebnis lässt sich zusammenfassen, dass die Freiwillige Feuerwehr Aislingen sowohl in der Personalstärke mit 78 aktiven Feuerwehrleuten als auch im Ausbildungsstand hervorragend aufgestellt ist. Mängel wurden trotz des guten Pflegezustandes beim 30 Jahre alten Löschfahrzeuge als auch beim baulichen Zustand des Gerätehauses erkannt.

Bürgermeister Kopriva dankte den Verantwortlichen und den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Aislingen für ihren wichtigen Einsatz für die Gemeinde und ihre Bevölkerung und lobte die hohe Einsatzbereitschaft der Wehr.


Breitband-Masterplan


Der Markt Aislingen wird für einen künftigen Ausbau des Breitbandnetzes einen sog. Masterplan aufstellen, um bei künftigen Bauvorhaben und Erdarbeiten die Belange des Breitbandausbaus im Auge zu behalten. Somit werden bei Erdarbeiten ausreichend dimensionierte Leerrohre mitverlegt und dadurch Synergieeffekte genutzt. Hierfür wurde bei den staatlichen Stellen die Registrierung vorgenommen, um in die Förderverfahren aufgenommen zu werden.


Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister



Pressemitteilung der VG Holzheim vom 08.November 2016

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 08. November 2016


Flächennutzungsplanung Lauingen

Der Markt Aislingen erhebt keine Einwände gegen die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lauingen, da im Bereich zur Gemeindeflur Aislingen keine wesentlichen Änderungen oder Neuausweisungen vorgesehen sind.


Änderungen bei der Umsatzsteuer

Eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes hat Auswirkungen auf Kommunen. In Zukunft wird die Gemeinde für Dienstleistungen, die nicht auf hoheitlicher Tätigkeit beruhen, Umsatzsteuer erheben müssen.

Der Gemeinderat entschied auf Empfehlung der Verwaltung, bis Ende 2020 eine Übergangsregelung zu nutzen und in diesem Zeitraum die bisherigen Steuerbestimmungen zu nutzen.


Bekanntgaben

Über folgende Themen wurde informierte:

Jugendtreff,

Urnenstelen im Friedhof;

Stand der Bauarbeiten für schnelles Internet mit 100 MB und mehr.


Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 15.März 2016

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 15. März 2016

 

6. Änderung des Flächennutzungsplans

Aufstellung des Bebauungsplans „Solarpark Aislingen I“

Die Firma Baur, Gundremmingen, möchte auf einer verfüllten Kiesabbaufläche in Aislingen eine Freiflächen-Fotovoltaikanlage errichten. Für dieses Projekt ist eine Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans notwendig.

Das mit der Planung beauftragte Architekturbüro Martin Becker, Burgau, hat gemeinsam mit dem Büro für Landschaftsplanung Keil, Dillingen, Planzeichnungen, die Begründung und einen Umweltbericht für die Bauleitplanung erarbeitet, die vom Gemeinderat in dieser Sitzung begutachtet und gebilligt wurden.

Als nächster Verfahrensschritt findet die frühzeitige Beteiligung der Bevölkerung und der sog. „Träger öffentlicher Belange“, einer größeren Anzahl Behörden und Stellen statt, die seit 24. März noch bis einschließlich 25. April 2016 läuft. Die Frist wurde vorab im Amtsblatt bereits bekannt gegeben.

 

Baugesuche

Zwei Bauanträge erhielten die Zustimmung des Gemeinderates und wurden anschließend an das Landratsamt zur Genehmigung weiter geleitet.

 

Anregungen aus Bürgerversammlungen

Die bei den Bürgerversammlungen im November 2015 vorgebrachten Anregungen wurden nochmals beraten.

-           Fußgänger- und Radlertunnel zum Badesee: Die Gemeinde hat beim Staatlichen Bauamt nachgehakt und erfahren, dass der Staat diesen Tunnel nicht bauen wird. Beim Bau durch die Gemeinde gäbe es staatliche Zuschüsse. Eine Entscheidung wurde noch nicht getroffen.

-           7,5 t-Beschränkung für Baumgarten: Die Ergänzung oder Erneuerung der Schilder wird in einer Verkehrsschau geprüft.

-           Bauplätze für Baumgarten: Die Gemeinde wird sich weiter um Baugrundstücke in Baumgarten bemühen. Dazu ist die Verkaufsbereitschaft der Eigentümer nötig.

-           Ein Ausbau des Feldwegenetzes mit staatlichen Zuschüssen wird noch geprüft.

-           Für Windkraftanlagen liegen seit den gesetzlichen Änderungen (10-H-Regelungen) keine neuen Anfragen vor.

-           Für Kanalsanierungen wird eine Prioritätenliste erarbeitet und in Zusammenarbeit mit den Aufsichtsbehörden umgesetzt.

 

Ihr

Jürgen Kopriva

Erste Bürgermeister

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 23.Februar 2016

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 23. Februar 2016

 

Informationen zum Gas-Reservekraftwerk Gundelfingen

Vertreter der Stadt Gundelfingen sowie des Investors PQ Energie aus der Schweiz informierten den Aislinger Gemeinderat über die Planung der Stadt Gundelfingen zur Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Gasreservekraftwerk in der Nähe der Gemarkungsgrenze Gundelfingen/Gundremmingen, die nur wenige hundert Meter von der Aislinger Flur entfernt ist. Sobald die planerischen und rechtlichen Voraussetzungen geschaffen sind, möchte ein Investor dieses Kraftwerk bauen. Nachdem der Markt Aislingen bei der bisherigen Planung nicht beteiligt wurde, konnten die Ratsmitglieder erst zum jetzigen Zeitpunkt konkrete Pläne und Informationen erhalten. Im Gegensatz zur Auffassung der Stadt Gundelfingen befürchtet der Markt Aislingen sehr wohl Immissionen und weitere negative Auswirkungen durch den Bau und Betrieb des Reservekraftwerks für das Gemeindegebiet und die Gemeindebürger. In der nächsten Zeit wird sich der Markt Aislingen entscheiden, ob rechtliche  Einwendungen gegen diese Planung erhoben werden.

 

Haushaltsvorberatung

Wegen weiterer dringender Angelegenheiten wurde die Haushaltsvorberatung bis zu einer der nächsten Sitzungen zurückgestellt.

 

Auftragsvergabe zum Breitbandausbau

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil befassten sich die Ratsmitglieder mit den bei der Ausschreibung eingegangenen Angeboten zum Breitbandausbau für den Gemeindeteil Rieder und die Gewerbeflächen. Die Angebote werden von der Breitbandberatung Bayern geprüft und eine Vergabeempfehlung ausgesprochen. Dieses Verfahren ist notwendig, damit Aislingen staatliche Fördermittel erhält. Nach Vorlage des Prüfergebnisses wird der Auftrag vergeben.

 

Im weiteren Sitzungsverlauf gab Herr Bürgermeister Kopriva Informationen zu aktuellen gemeindlichen Themen.

a) Ergebnisse des Bürgergutachtens zum Thema "Asyl in Aislingen;

b)  Information des Staatlichen Bauamtes, dass eine Radwegunterführung bei der Staatsstraße Aislingen-Gundremmingen mindestens 400.000 € kosten würde. Der Freistaat Bayern sieht sich für eine Kostentragung nicht zuständig, so dass nur die Durchlässe für Amphibien verwirklicht werden;

c)  Mit den bisher von der Gemeinde durchgeführten archäologischen Grabungen sind im Baugebiet "Rieder Straße" die denkmalpflegerischen Untersuchungen abgeschlossen.

 

Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 02.Februar 2016

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 02. Februar 2016

 

Stellungnahme zu Planungen der Gemeinde Gundremmingen

Der Aislinger Marktgemeinderat befasste sich sehr eingehend mit den Planungen der Gemeinde Gundremmingen zur Änderung des Flächennutzungsplans sowie zur Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Sondergebiet „Energieerzeugung – Gasturbinenkraftwerk“. Die von Gundremmingen vorgelegten Vorentwürfe für die beiden Planungen wurden dem Gemeinderat vorgelegt und erläutert. Vom Markt Aislingen werden Einwendungen vorgebracht, da durch diese Planungen Belange des Marktes Aislingen betroffen und auch beeinträchtigt werden. Bei der Begründung wurden folgende wesentlichen Argumente vorgebracht:

 

Die Planungen wurden weder hinsichtlich der Landesentwicklung noch im Regionalplan berücksichtigt. Der Markt Aislingen fordert ein Raumordnungsverfahren. Durch den Bau und den geplanten Betrieb entsteht ein erhebliches zusätzliches Gefahrenpotential. Zusätzliche Belastungen sind für das Grund- und Oberflächenwasser und  die landwirtschaftlichen Böden zu befürchten. Außerdem ist eine erhebliche Beeinträchtigung der Naherholung in den angrenzenden Regionen zu erwarten.

 

Je nach Betriebsart des Kraftwerks ist auch eine wesentliche Zunahme der Verkehrsbelastung von Zufahrtsstraßen zu befürchten und durch die Lagerung von Betriebsstoffen ein erhöhtes Gefahrenpotential mit Störfallrisiken sowie für terroristische Angriffe zu erwarten.

 

Bei einem Weiterbetrieb des Kernkraftwerks, des Neubaus des Gasturbinenkraftwerks sowie des unmittelbar nördlich angrenzenden geplanten Gasreservekraftwerks Gundelfingen erhöhen sich die Gefahren nicht nur für Natur und Umwelt sondern auch für die Bevölkerung des Marktes Aislingen erheblich und werden in diesem Umfang unzumutbar. Diese massiven Bedenken werden an die Gemeinde Gundremmingen übermittelt.

 

Außerdem wurde in diesem Zusammenhang auch gefordert, dass der Markt Aislingen an dem Verfahren zur Ausweisung des Reservekraftwerks in der Gemarkung Gundelfingen nachträglich noch ordnungsgemäß beteiligt wird, da diese Einbeziehung bisher von Gundelfingen versäumt wurde und negative Auswirkungen für das Gebiet des Marktes Aislingen zu befürchten sind. Gegebenenfalls wird Aislingen hier auch rechtliche Schritte in Erwägung ziehen.

 

Beteiligung an der „WIR“

Der Markt Aislingen wird sich zusammen mit den Gemeinden Glött und Holzheim mit einem gemeinsamen Stand an der Landkreisausstellung beteiligen. Gemeinde und Vereine werden sich vorstellen und Projekte präsentieren.

 

Gründung eines Seniorenservices

Unter der Leitung von Frau 2. Bürgermeisterin Andrea Sailer beabsichtigt der Markt Aislingen, einen Seniorenservice zu gründen. Ehrenamtliche Helfer werden hierfür gesucht, die älteren Mitbürgern Hilfe und Unterstützung z.B. bei Einkaufsfahrten, Arztbesuchen und ähnlichem anbieten. Die Bevölkerung wird mit einem Prospekt über dieses Vorhaben informiert. Weitere Treffen sind geplant.

 

Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 12.Januar 2016

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am12. Januar 2016

 

Baugesuche

In der 1. Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2016 wurde die Beratung eingeleitet mit mehreren Bauanträgen. Eine Bauvoranfrage für eine Maschinenhalle im Donauried sowie ein Bauantrag zur Geländeauffüllung in Ortsnähe erhielten die Zustimmung des Gemeinderates. Ein Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses auf einer privaten Fläche im Baugebiet „Wohnen an der Rieder Straße“ konnte als Genehmigungsfreistellung behandelt werden.

Nach der Verweigerung des Einvernehmens für einen Wohnhausumbau zu einem Asylantenheim wurde der Markt Aislingen nochmals um eine ausführliche Stellungnahme an das Landratsamt gebeten, wobei ausdrücklich von Seiten der Gemeinde betont wird, dass die Zustimmung der Gemeinde vor allem wegen Sicherheitsrechtlicher Bedenken verweigert wurde. Diese wurden nochmals ausführlich dargelegt.

 

Bürgergutachten „Asyl in Aislingen“

In Aislingen wird ab Ende Februar ein neues Bürgergutachten zum Thema „Asyl in Aislingen“ erstellt. Dafür wurden erneut nach dem Zufallsprinzip Bürger aller Altersklassen und unterschiedlicher Bevölkerungsstruktur ausgewählt. Die betroffenen Bürger wurden in den letzten Tagen benachrichtigt und zum Treffen eingeladen.

 

Einstellung einer Vorpraktikantin für den Kindergarten

Nach vorangegangener Ausschreibung beschloss der Marktgemeinderat die Einstellung einer Vorpraktikantin für den Kindergarten ab September 2016 für die Dauer eines Kindergartenjahres

 

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 15.Dezember 2015

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 15. Dezember 2015

 

Bauantrag für Asylantenheim

Der Marktgemeinderat befasste sich sehr eingehend mit einem Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Hauses in der Martin-Recher-Straße zum Asylantenheim sowie zum Dachgeschossausbau. Nach Vorberatung im Bauausschuss prüfte der Marktgemeinderat die eingereichten Bauvorlagen und stellte fest, dass einige Eintragungen nicht dem aktuellen Zustand entsprachen. Außerdem waren die Ratsmitglieder der Auffassung, dass nicht alle eingetragenen Räume als Wohnräume geeignet sind. Nach ausführlicher Beratung verweigerte der Markt Aislingen sein Einvernehmen zu diesem Bauantrag. Neben der sachlichen Begründung für diese Entscheidung soll das Landratsamt auf einzelne Probleme bei der Nutzung als Asylantenheim hingewiesen werden. Aus diesem Grund wurde angeregt, die Zahl der unterzubringenden Asylsuchenden deutlich zu reduzieren.

 

Bauantrag für Garage

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zur Errichtung einer Garage im Baugebiet „An der Point“.

 

Aktuelle Informationen

Herr Bürgermeister Kopriva gab den aktuellen Sachstand zu einzelnen Baumaßnahmen sowie zur Urkunde für das „Rieder Haisle“ beim Denkmalwettbewerb des Landkreises bekannt.

 

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beschloss der Markt den Beitritt zum Landschaftspflegeverband Donautal-Aktiv ab 2016.

 

Die Umlegung des Grundstückszuschnitts im Baugebiet „Wohnen an der Rieder Straße“ wurde vom Vermessungsamt abgeschlossen. Der Rat vertrat die Auffassung, dass die Bauplatzvergabe aufgrund der starken Nachfrage an enge zeitliche Vorgaben mit der Verwirklichung eines Bauvorhabens geknüpft wird, so dass die, die tatsächlich bauen wollen, zum Zuge kommen. Hierfür können sich zunächst noch bis Ende Januar Bauinteressenten bewerben. Der Gemeinderat behielt sich Einzelentscheidungen vor, da sich vorab schon doppelt so viele Interessenten meldeten wie Bauplätze zur Verfügung stehen. Allen Interessenten werden Bewerbungsbögen zugestellt, mit denen sie sich schriftlich bewerben können.

 

Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 17.November 2015

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 17. November 2015

 

Vereidigung Gemeinderat Johann Hitzler

Nach der Amtsniederlegung von Herrn Markus Veh rückte Herr Johann Hitzler als neues Gemeinderatsmitglied nach. Bürgermeister Jürgen Kopriva vereidigte Herrn Hitzler zu Beginn der Sitzung und hieß ihn in den Reihen des Marktgemeinderates willkommen.

 

Baugesuche

Der Gemeinderat erteilte den Bauanträgen zum Abbruch eines landwirtschaftlichen Gebäudes und zum Um- und Anbau eines Wohngebäudes in Aislingen sowie zum Anbau eines Balkons an ein Wohnhaus in Baumgarten seine Zustimmung. Außerdem wurde dem Abbruch eines Wohnhauses in Aislingen zugestimmt.

 

Privatisierungsbericht für die Rechtsaufsicht

Turnusgemäß befasste sich der Markt Aislingen mit der Privatisierung gemeindlicher Aufgaben, über die alle 5 Jahre an das Landratsamt als Rechtsaufsicht der Gemeinde berichtet werden muss. In der Vergangenheit wurde lediglich die Grabherstellung und diverse Bestattungsdienstleistungen von der Gemeinde an private Dienstleister vergeben. Dies wurde vom Gemeinderat erneut bestätigt.

 

Erschließung des Baugebiets „Wohnen an der Rieder Straße“

Nach Ausschreibung der Kanal- und Straßenbauarbeiten wurde im nichtöffentlichen Teil die Vergabe dieses Auftrages an die Firma Noller, Niederstotzingen beschlossen, die das insgesamt günstigste Angebot eingereicht hatte.

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 10.November 2015
Pressemitteilung der Verwaltungsgemeinschaft Holzheim

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 10. November 2015

Solarpark Aislingen I
Auf Antrag der Fa. Baur, Gundremmingen befasste sich der Marktgemeinderat Aislingen mit der Aufstellung eines Be-bauungsplanes sowie mit der hierzu notwendigen Änderung des Flächennutzungsplanes, um die Errichtung eines Solar-parks auf einer wiederverfüllten Kiesabbauflächen zuzulas-sen. Nach eingehender Vorberatung beschloss der Markt-gemeinderat den Flächennutzungsplan zu ändern, ein Son-dergebiet für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage auszuwei-sen und hierüber einen Bebauungsplan aufzustellen, der die Bezeichnung „Solarpark Aislingen I“ erhält.

Breitband - Interkommunale Zusammenarbeit
Weiterer wichtiger Beratungspunkt war die Beschlussfas-sung über eine interkommunale Zusammenarbeit der Ge-meinden Aislingen, Glött und Holzheim zur Verbesserung des Breitbandempfangs in den einzelnen Kommunen. Die 3 Aschberggemeinden vereinbarten eine interkommunale Zusammenarbeit durch Gründung einer einfachen Arbeits-gemeinschaft, um den Breitbandausbau in den noch nicht ausreichend erschlossenen Teilbereichen der Gemeinden zu verbessern und zu erhalten.

Ausscheiden eines Gemeinderatsmitglieds
Herr Markus Veh hat mitgeteilt, dass er das Ehrenamt als Gemeinderatsmitglied niederlegt. Der Marktgemeinderat befasste sich und stellte die Wirksamkeit der Niederlegung des Gemeinderatsmandats fest. Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl vom März 2014 wurde Herr Johann Hitzler als Nachrücker für das Amt des Gemeinderats festgelegt.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde über die Vergabe der Planungsarbeiten für die Bauleitplanung des Solarparks beraten.
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 13.Oktober 2015
Pressemitteilung der Verwaltungsgemeinschaft Holzheim

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 13. Oktober 2015


Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014
Mit der Behandlung des Berichts über die örtliche Rech-nungsprüfung und der Jahresrechnung 2014 wurde die Tagesordnung eröffnet.
Der Vorsitzende des örtlichen Rechnungsprüfungsaus-schusses legte die Niederschrift vor und gab die behan-delten Themen bekannt. Zu den einzelnen Prüfungsfest-stellungen wurden Stellungnahmen der Verwaltung ver-lesen und in Einzelfällen vom Gemeinderat ausführlich besprochen. Alle geprüften Themen wurden zur Zufrie-denheit des Gemeinderates erledigt. Über einzelne Aus-gabepositionen wird sich der Gemeinderat beim Erlass des Haushalts 2016 nochmals befassen.
Im Anschluss wurde die Jahresrechnung 2014 einstim-mig von den Ratsmitgliedern festgestellt.
Der 1. Bürgermeister wurde ebenfalls einstimmig entlas-tet.

Informationen und Anfragen
Herr Bürgermeister Kopriva gab bekannt, dass von der Feuerwehr-AH eine Kneippanlage am Aislinger Bach gebaut wird.
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 22.September 2015
Pressemitteilung der Verwaltungsgemeinschaft Holzheim

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 22. September 2015

Baugesuche
Beide zur Beratung anstehenden Bauanträge, die sich jeweils in den Baugebieten befinden, erhielten die Zustimmung des Gemeinderates.

Kanalbericht
Der Kanalbeauftragte des Marktes Aislingen berichtete über Schäden im Kanalnetz in den Gemeindeteilen Rieder und Aislingen, die zu beseitigen sind. In einem Falle wurde bereits ein Sanierungsversuch unternommen. Hierbei sind Gewährleistungsmängel nachzubessern.
Für die notwendigen Sanierungsarbeiten werden Angebote von der Gemeinde eingeholt.

Bericht vom Herbstmarkt
Gemeinderat Manuel Schuster erstattete als Referent für Gewerbe- und Marktwesen einen Bericht über die Durchführung des Herbstmarktes und der Gewerbeschau. Besonders hervorgehoben wurde der gute Zuspruch durch die Bürger. Um den Erfolg für die Zukunft sicher zu stellen, wird u.a. über eine Terminverlegung nachgedacht. So könnten Überschneidungen mit anderen überregionalen Veranstaltungen vermieden werden.

Jürgen Kopriva
Erster Bürgermeister
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 30.Juni 2015

Pressemitteilung der Verwaltungsgemeinschaft Holzheim

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 30. Juni 2015

Baugesuche

Der Marktgemeinderat Aislingen stimmte dem Antrag zum Neubau eines Einfamilienhauses in der Siedlungsstraße (Baumgarten) sowie einer Geländeauffüllung in Windhausen zu.

Weiter wurde das Einvernehmen für den Einbau eines Kellers in ein Stallgebäude in der Karl-Bernhard-Straße und zum dazugehörigen Antrag auf denkmalrechtliche Erlaubnis erteilte. Bei diesem Grundstück wurde ein Bauantrag zur Nutzungsänderung für den Ausbau des bestehenden Stalles zur Wohnhauserweiterung im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelt und gebilligt.

Ausbau des Breitbandnetzes

Im Gewerbegebiet Feldle, beim Kieswerk Kling, in Rieder und Windhausen ist nach dem letzten Internetausbau die Internetanbindung nach wie vor unzureichend nach heutigen Standards. Nach einer Bestandsaufnahme beschloss der Marktgemeinderat, mit diesen Bereichen in das Auswahlverfahren zu gehen und staatliche Fördermittel in Höhe von 80% für den Breitbandausbau in Anspruch zu nehmen.

Informationen

im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde die Einstellung einer Erzieherin als Gruppenleitung für den Kindergarten beschlossen.

Ihr
Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 14.05.2014
Konstituierende Sitzung des Marktgemeinderates am 06. Mai 2014

Vereidigung neue Ratsmitglieder
Bürgermeister Jürgen Kopriva eröffnete die konstituierende Sitzung der neuen Amtsperiode, begrüßte die neu- bzw. wiedergewählten Ratsmitglieder sowie einige Zuhörer, darunter ehemalige Ratsmitglieder.
Die Tagesordnung wurde eröffnet mit der Vereidigung der neugewählten Marktgemeinderäte Siegfried Bunk jun., Roland Fischer, Stefan Kraus, Manuel Schuster und Markus Veh.

Wahl 2. Bürgermeister
Bei der geheimen Wahl zum 2. Bürgermeister erhielt Frau Andrea Sailer die meisten Stimmen und ging somit als erste Frau für dieses Amt in der Geschichte Aislingens hervor. Bürgermeister Jürgen Kopriva vereidigte seine Stellvertreterin im Anschluss.

Vertreter für Verwaltungsgemeinschaft und Verbände
Zu Beginn jeder Amtsperiode sind auch die Vertreter der Gemeinde in den verschiedenen Verbänden neu zu besetzen.
Der Markt Aislingen wir in den Gremien jeweils durch den 1. Bürgermeister und folgende Räte vertreten:
Verwaltungsgemeinschaft Holzheim: Wecker Stefan und Dr. Wecker Thomas
Schulverband am Aschberg: Feistle Hubert
Zweckverband Glöttgruppe: Fischer Roland und Schuster Wolfgang.

Ausschüsse des Gemeinderates:
Für die neue Amtszeit bildet der Gemeinderat folgende Ausschüsse, die vorberatend tätig sein werden:
Bauausschuss (Bürgermeister und 7 Räte)
Personalausschuss (Bürgermeister und 4 Räte)
Rechnungsprüfungsausschuss (5 Ratsmitglieder)

Satzung über örtliches Gemeindeverfassungsrecht
Der Marktgemeinderat entschied sich für einen Neu-erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts, die den Rechtsstatus von 1. und 2. Bürgermeister und der gemeindlichen Ausschüsse regelt.

Standesbeamter
Bürgermeister Kopriva wird vom Gemeinderat für das Amt eines Trauungsstandesbeamten vorgeschlagen und ist von der Verbandsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft noch zu bestätigen.

Ihr
Jürgen Kopriva
1.Bürgermeister
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 12.11.2013
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 12. November 2013


Überrechnung der Abwasseranlage
Das Planungsbüro Wipfler Plan aus Nördlingen stellte die Ergebnisse einer Überrechnung der Abwasseranlage vor. Hierbei zeigte sich, dass die Errichtung einer Mischwasserentlastungsanlage notwendig ist. Über die Art der Ausführung muss noch entschieden werden.
Das vorgestellte Projekt wurde vom Gemeinderat genehmigt, so dass die Einreichung beim Landratsamt Dillingen veranlasst werden kann.

Einbeziehungssatzung „Wohnen am Feldle“
Um die Bebauung auf der Nordseite der Ortsstraße „Am Feldle“ zu ermöglichen, hat der Gemeinderat beschlossen, eine „Einbeziehungssatzung“ nach § 34 des Baugesetzbuches auszustellen. In den Geltungsbereich wird eine Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 265 der Gemarkung Aislingen einbezogen. Die weiteren Verfahrensschritte werden während des Verfahrens im Amtsblatt bekannt gegeben.

Kostenerstattungssatzung
Die Verrechnungssätze für Feuerwehreinsätze werden bayernweit vom Bayerischen Gemeindetag in regelmäßigen Abständen überrechnet und der aktuellen Kostenentwicklung angepasst.
Der Marktgemeinderat genehmigte diese Vorschläge und erlässt eine aktuelle Kostenerstattungssatzung für Leistungen der Feuerwehr.
Die Satzung wird im Amtsblatt der Gemeinde bekannt gegeben und tritt anschließend in Kraft.

Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen am 16. März 2014 - Gemeindewahlleiter
Für die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen am 16. März 2014 wird Herr 2. Bürgermeister Martin Hirner als Gemeindewahlleiter bestellt und Herr Josef Englet als Stellvertreter des Wahlleiters.

Rekultivierung Aushubdeponie Baumgarten
Die Planung zur Rekultivierung der ehemaligen Aushubdeponie in Baumgarten wurde vom Landratsamt Dillingen genehmigt. Herr Bürgermeister Kopriva erläuterte die Genehmigung.

Ausstattung des Mehrzweckfahrzeugs
Für das neue Mehrzweckfahrzeug wurde die Beschaffung von Funk- und Verkehrssicherungsgegenständen für die Freiwillige Feuerwehr Aislingen beschlossenen.

Ihr
Jürgen Kopriva
Erster Bürgermeister

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 17.09.2013
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 17. September 2013



Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans Feldle
Der Marktgemeinderat Aislingen befasste sich mit 25 Stellungnahmen von Behörden und Trägern öffentlicher Belange zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie zur 2. Änderung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet „Feldle“. Die einzelnen Stellungnahmen wurden bekannt gegeben und mit fachlichen Erläuterungen der Planer vom Gemeinderat abgewogen. Anschließend wurden beide Planungen mit diversen Änderungen gebilligt und zur öffentlichen Auslegung freigegeben.


Bauanträge
Ein Baugesuch zur Erweiterung einer Garage beim Anwesen Hauptstraße 29 erhielt die Zustimmung des Gemeinderates.


Erfolgreicher Herbstmarkt

Bürgermeister Kopriva zeigte sich erfreut über den erfolgreichen Verlauf des Aislinger Zwetschgenmarktes mit der 1. Gewerbeschau und bedankte sich bei allen beteiligten Vereinen sowie deren Helfern, den örtlichen Unternehmen für die Beteiligung an der Gewerbeschau und dem Organisator Manuel Schuster.


Auftragsvergaben

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden die Aufträge für die Sanierung der Friedhofsmauer sowie für die Herstellung von erforderlichen Ausgleichsflächen vergeben.


Ihr
Jürgen Kopriva
Erster Bürgermeister

Pressemitteilung der VG Holzheim am 23.07.2013
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 23. Juli 2013



Ausweisung von Windenergieflächen
Bürgermeister Jürgen Kopriva gab den Vorschlag des regionalen Planungsverbandes Augsburg zur Ausweisung von ca. 60 ha Vorrangflächen für Windenergieanlagen im Norden der Gemarkungen Aislingen zwischen der Oberen und Unteren Haidhofsiedlung bekannt. Bei der Beratung wurden Informationen vom Planungsverband gewünscht, weshalb die Flächen an der Gemarkungsgrenze Gundremmingen Richtung Kernkraftwerk herausgefallen sind.

Genehmigung eines Bauvorhabens
Der Erweiterung einer Lagerhalle und Überdachung eines Fahrsilos auf FlNr. 2 in Baumgarten gegenüber dem Dorfplatz wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.   

Genehmigung der „Rieder Hütte“
Der Planentwurf der Rieder Hütte wurde befürwortet und wird dem Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt.

Kiesausbeute nördlich des Fischerheims
Der Marktgemeinderat gab eine positive Stellungnahme zum Antrag auf Kiesausbeutung für die Fl.Nrn. 355 und 356, Gemarkung Aislingen ab.

Genehmigung eines Verkehrsspiegels
Auf Antrag eines Bürgers wurde die Anbringung eines Verkehrsspiegels befürwortet. Die Kosten sind vom Antragsteller dauerhaft zu übernehmen.

Aufträge wurden vergeben
* die Erneuerung der Raumdecken im Gemeindehaus (Aislinger Schule) zur Verbesserung des Brandschutzes;
* Zur Sanierung des Bades der Mietwohnung im Rathaus;
* Erneuerung der Decke im Kindergarten-WC
* Bauarbeiten zur Sanierung von Straßenschäden
* Sanierung der WC-Anlagen im Bürgerhaus Baumgarten

Ihr
Jürgen Kopriva
Erster Bürgermeister
Pressemitteilung der VG Holzheim am 18.06.2013
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 18. Juni 2013

Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans „Feldle“
Der Marktgemeinderat beschloss die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung weiterer Gewerbeflächen im Norden des bestehenden Gewerbegebiets. Die von den Planungsbüros Becker, Burgau, Blatter und Burger, Gundelfingen sowie vom Landschafts-planungsbüro Keil, Dillingen, ausgearbeiteten Entwürfe wurden gebilligt und die Verwaltung mit der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der verschiedener Träger öffentlicher Belange beauftragt.

Anschließend wurden die Entwürfe zur Erweiterung des Baugebietes „Feldle“ vorgestellt. Aufgrund der Expansionsabsichten der Fa. Kerner sollen weitere Bauflächen für Betriebsgebäude dieses Unternehmens im nördlichen Anschluss an den bestehenden Betrieb ausgewiesen werden. Auch diese Entwürfe für die Änderung des bestehenden Bebauungsplans wurden vom Gemeinderat gebilligt und zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange freigegeben.

Stellungnahme zu Planungen der Stadt Lauingen
Den Ratsmitgliedern wurden 2 Bebauungspläne der Stadt Lauingen für das Gewerbegebiet „Am Lehmgässele“ und zur Ausweisung eines Gewerbebaugebietes „Ehemalige Tuchfabrik Ludwigsau“ vorgestellt. Der Gemeinderat hatte keine Einwendungen gegen die Planungen, da durch die Absichten der Stadt Lauingen keine Interessen des Marktes Aislingen beeinträchtigt werden.

Bauantrag – landwirtschaftliche Lagerhalle auf Fl.-Nr. 2, Gemarkung Baumgarten
Der Gemeinderat möchte vor einer möglichen Zustimmung eine Ortseinsicht vornehmen. Zum einen gab es Bedenken wegen der Verkehrseinsicht bei der Ausfahrt Eichenweg und zum anderen wegen des massigen Gebäudes gegenüber dem Baumgartener Dorfplatz.

LEW-on Tour in Aislingen
Herr Bürgermeister Kopriva informierte, dass er die LEW für eine Veranstaltung in Aislingen gewinnen konnte. Hierbei werden interessierten Bürgern Elektro-Autos und E-Bikes vorgestellt, die auch zu Probefahrten zur Verfügung stehen. Dieses Sommer-Highlight findet am Samstag, den 24.08.2013 statt. Als Abschluss findet am Abend ein Open-Air-Kino auf dem Marktplatz statt.

LEW 20kV-Leitung
Weiter wurde informiert, dass die 20 kV-Freileitung der LEW, die durchs Donauried führt,  abgebaut und durch ein Erdkabel ersetzt wird. Hierbei wurde auch erreicht, dass die Leitungen die bisher über das geplante Gewerbegebiet führen ebenfalls in Erdkabel in den Straßenkörper gelegt werden.

Ihr
Jürgen Kopriva
Erster Bürgermeister

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 07.05.2013
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 07. Mai 2013

Sanierung von sanitären Anlagen im Kindergarten
Der Gemeinderat genehmigte die Planung des Architekturbüros Martin Becker, Burgau zur Sanierung der sanitären Anlagen im Kindergarten. Hier werden Teile der WC-Anlagen und der Trennwände erneuert und eine Wickelmöglichkeit für Kleinkinder geschaffen.

Geschwindigkeitsbegrenzung der Strecke Baumgarten – Mönstetten
Nach Absprache zwischen der Gemeinde Dürrlauingen und dem Markt Aislingen beschloss der Gemeinderat Dürrlauingen die Ortsverbindungsstraße zwischen Baumgarten und Mönstetten auf 70 km/h zu begrenzen. Diesem Beschluss schloss sich nun auch der Gemeinderat des Marktes Aislingen an.
Die Beschilderung wird demnächst für den Außerortsbereich erfolgen.
 
Planungsvergaben
Der Markt Aislingen hat in der Sitzung am 16.04.2013 die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans zur Erweiterung der Gewerbeflächen in nördliche Richtung beschlossen.
Die Planung wurde nun an das Büro Martin Becker, Burgau und zu landschaftspflegerischen Leistungen an das Büro Keil, Dillingen vergeben.

Bekanntgaben
Herr Bürgermeister Kopriva informierte über Straßensanierungsmaßnahmen, die kürzlich ausgeschrieben werden.

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 16.04.2013
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 16. April 2013


Erweiterung des Gewerbegebietes
Der Marktgemeinderat Aislingen beschloss den Flächennutzungsplan zu ändern und einen Bebauungsplan zur Erweiterung der Gewerbeflächen für die Fl.Nrn. 257 und 258, Gemarkung Aislingen, aufzustellen. So soll der Fa. Kerner die Möglichkeit zur Erweiterung gegeben werden. Die Fa. Kerner beschäftigt zur Zeit rund 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Erweiterungsfläche käme dem Produktionsablauf der Montagelinie entgegen.

Haushaltsplan
Herr Gemeindekämmerer Helmut Baum erläuterte die Finanzdaten sowie die Entwürfe des Haushaltsplanes und der Finanzplanung.

Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 1.821.161 Euro ab;
der Vermögenshaushalt weist eine Abschlusssumme von 1.079.852 Euro auf.
Somit weist der Haushalt ein Volumen von fast 3 Mio. Euro auf.

Für das Jahr 2013 wurden Ausgabenmittel für folgende Investitionen bereitgestellt:
- Investitionsumlage an den Schulverband zur Gebäudesanierung: 66.102 Euro,
- Gebäudesanierung und Ausstattung Kindergarten: 38.750 Euro,
- Baumaßnahmen an Straßen: 77.000 Euro (Gemeindeverbindungsstraßen, Abschluss Maria-Hilf-Str. in  Baumgarten) Städtebauliche Maßnahmen: (Außenanlagen Pfarrhof, Gehweg Kirchstraße, Fußweg zur Schanze) 90.000 Euro
- Abwasseranlage: (Tiefbau und Betriebsanlagen; Investitionsanteile an DSDL) 144.500 Euro
- Sanierung in Gemeindehäusern Am Marktplatz 4, 5 und Fuggerstraße 15: 60.000 Euro,
- Vereinsgebäude in Rieder: 11.000 Euro
- Grunderwerb:.300.000 €

Denkmalwettbewerb
Die Ratsmitglieder entschieden sich, ortsbildprägende Vorhaben zum diesjährigen Denkmalwettbewerb des Landkreises Dillingen vorzuschlagen.

Kinderkrippe
Dem Elternwunsch der Krippenkinder entsprechend soll ab dem kommenden Krippenjahr, die Kinderkrippe Glött-Aislingen täglich eine Stunde länger geöffnet werden. Der Marktgemeinderat stimmte dieser Lösung zu.
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 26.03.2013
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 26. März 2013

Betriebserweiterung Fa. Kerner
Die Inhaber der Fa. Kerner stellten dem Marktgemeinderat Pläne zur Erweiterung ihres Produktionsbetriebs vor und informierten über die Möglichkeiten zur baulichen Umsetzung. Die Gemeinde wird rechtliche und planerische Voraussetzungen prüfen und nach Möglichkeiten suchen, die Betriebserweiterungen zu unterstützen.

Haushaltsplanung
Gemeindekämmerer Helmut Baum präsentierte wesentliche Eckdaten zum Haushalt 2013. Nach ausführlicher Beratung legte der Gemeinderat weitere Details zum Vermögenshaushalt fest und beauftragte den Kämmerer, den Erlass des Haushaltsplans für die nächste Sitzung vorzubereiten.

Aktuelles
Im weiteren Sitzungsverlauf stimmte der Gemeinderat mehreren Bauvorhaben zu und wurde über aktuelle Themen wie z.B. die Vorbereitungen für das Rahmenprogramm des Frühjahrsmarktes informiert.
Pressemitteilung der VG Holzheim am 23.10.2012
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 23. Oktober 2012

In der neuesten Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen stand der Neuerlass von Satzungen an.

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Aufgrund der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr waren die Kosten für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung getrennt zu berechnen und in der Satzung zu verankern. Der Gemeinderat entschied sich für eine 2-Jahreskalkulation. Die Gebühr wurde für Schmutzwasser auf 2,10 €/m² sowie 0,25 €/m² für Niederschlagswasser festgesetzt. Die Satzung wurde vom Gemeinderat genehmigt und wird im Amtsblatt bekannt gegeben.

Straßenausbaubeitragssatzung
Durch die Änderung verschiedener gesetzlicher Grundlagen sowie in Anpassung an die aktuelle Rechts-sprechung beschloss die Marktgemeinde Aislingen eine neue Straßenausbaubeitragssatzung. Nach Beschlussfassung im Gemeinderat wird auch diese Satzung im Amtsblatt bekannt gegeben.

Kriegerdenkmal
Der Gemeinderat beauftragte einen Steinmetz mit der Erneuerung der Inschrift am Aislinger Kriegerdenkmal.

Vorpraktikantin für den Kindergarten
Für das Kindergartenjahr 2013/14 wurde wieder eine Vorpraktikantin für den Kindergarten eingestellt.
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 25.09.2012
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 25. September 2012

Kindergartengebühren

Die günstigen Gebühren wurden beibehalten. Demnach beträgt die Gebühr je Kind monatlich:

Tägliche Buchungszeit  Gebühren

bis 4,0 Stunden               54.-- €
bis 5,0 Stunden               64.-- €
bis 5,5 Stunden               70.-- €

Folgende ergänzende Änderungen wurden vom Gemeinderat beschloss:

- Für Vorschulkinder wird eine Reduzierung der Gebühr um 50 € pro Monat gewährt.
- Besucht ein zweites Kind einer Familie den Kindergarten oder die Krippe wird eine Reduzierung
  der Gebühr um 10 € gewährt.
- Das dritte Kind ist gebührenfrei.
Die exakten Regelungen sind in der Satzung ausgeführt.

Baugebiet Feldle II in Glött

Gegen die Planungen der Gemeinde Glött werden keine Einwände erhoben, da Belange des Marktes Aislingen nicht betroffen sind.

Orgel der Pfarrkirche

Der Marktgemeinderat billigte zur Renovierung der denkmalgeschützten Orgel der Pfarrkirche St. Georg einen Zuschuss von 10% der Kosten. Dadurch kann die Kirchenverwaltung von anderen Stellen weitere Zuschüsse erwarten.

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 10.07.2012
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 10. Juli 2012

Stellungnahme zum Flächennutzungsplan Holzheim
Der Marktgemeinderat Aislingen nahm in seiner Sitzung vom 10. Juli Stellung zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Holzheim für die Ausweisung eines neuen Wohngebietes südlich des Weisinger Sportplatzes. Nachdem diese Änderung die Belange des Marktes Aislingen nicht beeinträchtigt, erhielt die Planung die Zustimmung des Gemeinderates.

Denkmalrechtliche Erlaubnis - Kirchenorgel
Dem Antrag zur Orgelrenovierung nach den denkmalrechtlichen Bestimmungen wurde zugestimmt.

Neubau in der Webergasse
Dem Bauantrag zur Errichtung einer Doppelgarage als ersatzbau für ein landwirtschaftliches Anwesen und Aufbau von Dachgauben auf das benachbarte bestehende Wohngebäude wurde zugestimmt.

Ausbau der Maria-Hilf-Straße in Baumgarten
Nach Vorstellung der von Herrn Bürgermeister Kopriva erstellten Planung wurde diese durch den Gemeinderat genehmigt. Der Ausbau wird in zwei Teilstrecken erfolgen. Die Räte sprachen an, dass in diesem Zusammenhang auch über die Erneuerung der Straßenbeleuchtung nachgedacht werden soll. Die betroffenen Anlieger werden in einer Infoveranstaltung über die Planung informiert.

Ihr
Jürgen Kopriva
Erster Bürgermeister
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 19.06.2012
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 19. Juni 2012


Windenergienutzung
Den Mitgliedern des Marktgemeinderates wurde die vom Landkreis Dillingen in Auftrag gegebene Potenzialanalyse für Windenergienutzung im Gemeindegebiet des Marktes Aislingen vorgestellt. Anschließend erläuterte ein Vertreter des Planungsbüros Kling Consult eine von der Gemeinde Gundremmingen in Auftrag gegebene Raumanalyse für die Errichtung von Windanlagen. Vor der Abgabe einer Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans – Fachkapitel Windenergie – soll vom Büro Kling Consult auch für Aislingen eine Raumanalyse erstellt werden, um detailliertere Informationen über geeignete und verträgliche Standorte zu erhalten. Bei der nächsten Sitzung des Gemeinderates soll die Stellungnahme für den Regionalplan erarbeitet werden.

Widmung von Teilstrecken der Maria-Hilf-Straße
Bei der Überprüfung der Maria-Hilf-Straße wurde von der Verwaltung festgestellt, dass seit der ursprünglichen Widmung weitere Grundstücke ortsauswärts bebaut wurden. Nun folgt für ein 58 m langes Teilstück der Maria-Hilf-Straßedie Widmung  zur Ortsstraße.

Die amtliche Bekanntgabe zur Widmung erfolgt demnächst im Amtsblatt.
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 29.05.2012
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 29. Mai 2012

Rekultivierung der Aushubdeponie
Herr Kwasnitschka, Büro INGEO stellte dem Marktgemeinderat die Entwurfsplanung für die anstehende Rekultivierung der ehemaligen Aushubdeponie in der Gemarkung Baumgarten vor. Aufgrund der technischen Vorgaben ist eine dreischichtige Abdeckung notwendig. Die Kosten werden laut vorliegender Schätzung mit 80.000 bis 90.000 € beziffert. Die Planung wurde vom Gemeinderat gebilligt und wird an das Landratsamt zur Genehmigung eingereicht.


Kinderkrippe Glött – Aislingen
Herr Bürgermeister Käßmeyer von der Gemeinde Glött informierte die Ratsmitglieder über den aktuellen Sachstand zur gemeinsamen Kinderkrippe, die im Februar in Betrieb ging und am 17. Juni eingeweiht wird. Derzeit besuchen 9 Kinder die Krippe, für das kommende Krippenjahr sind 10 der 12 verfügbaren Plätze belegt. Da nicht alle Kinder die Krippe an 5 Wochentagen besuchen, sind für einzelne Tage weitere Anmeldungen noch möglich.


Baumschäden
In der Gemarkung Baumgarten wurden vor kurzem mehrere Bäume angesägt und mit einer giftigen Flüssigkeit getränkt. Von der Gemeinde wurde Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.

Unwetterschäden
Aufgrund von Unwetterschäden müssen an Hanglagen Wege instand gesetzt und Entwässerungsgräben ausgebaggert werden. Falls Ackerflächen nicht fachgerecht bewirtschaftet wurden, können Landwirte beim Nachweis an den Instandsetzungskosten beteiligt werden.

nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Es wurde der Vertrag zur Bauvereinbarung über den Radweg Aislingen – Lauingen zwischen dem Markt Aislingen und der Landkreis genehmigt

Der Auftrag zur Errichtung einer zusätzlichen Straßenleuchte an der Kirchstraße in Höhe des neuen Pfarrheimplatzes wurde an die Lechwerke erteilt.

Ihr
Jürgen Kopriva
Erster Bürgermeister
Pressemittelung der VG Holzheim vom 08.05.2012
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 08. Mai 2012

Gesplittete Abwassergebühr
der Marktgemeinderat befasste sich mit den wichtigsten Festlegungen für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr, die zum 01.01.2013 eingeführt werden soll. Die Gemeindebürger sollen ausführlich über das Verfahren zur Grundlagenermittlung für die Gebührenberechnung und über ihre Mitwirkungsmöglichkeiten im Amtsblatt informiert werden. Hierzu beachten Sie bitte die separate Mitteilung in diesem Amtsblatt.

Förderprogramm - „familienfreundliche Gemeinde“
Zum 01. Juni 2012 wird der Markt Aislingen ein Förderprogramm „Familienfreundliche Gemeinde“ einführen. Im Rahmen dieses Programms übernimmt die Gemeinde die Kosten für Windelsäcke bei Familien mit Kindern unter 2 Jahren sowie für dauerhaft inkontinente Personen. Dem berechtigten Personenkreis werden die Windelsäcke durch Vorlage von Rezepten oder ähnliche Belege ausgehändigt. Über Einzelheiten wird demnächst gesondert im Amtsblatt berichtet.

Auftragsvergaben
Nach aktuellen Informationen des 1. und 2. Bürgermeisters beschloss der Marktgemeinderat die Auftragsvergabe
- zur Erneuerung des Feuerwehr-Tores Baumgarten, um die von der Inspektion festgestellte Unfallgefahr zu beseitigen;
- zur Baum- und Strauchpflanzung öffentlicher Grünflächen im Baugebiet „Hochstraße“;
- zum Gehwegausbau am Pfarrheim in der Kirchstraße.

Pressemittelung der VG Holzheim vom 13.03.2012

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 13. März 2012

Haushaltsvorberatung

Der Bauausschuss erarbeitete ein Vorschlag mit Investitionen für den Haushalt 2012. Dieser wurde vom Gemeinderat als Grundlage für die weitere Haushaltsplanung zur Kenntnis genommen. Die darin enthaltenen Maßnahmen werden vom Kämmerer im Haushalt veranschlagt.

Förderantrag für Radweg Aislingen - Lauingen

Der Marktgemeinderat billigte die Einreichung des Förderantrags für den Bau des Radweges entlang der Kreisstraße von Aislingen nach Lauingen. Dieser Radwegbau soll im Jahr 2012 verwirklicht werden.

Bauanträge

Vom Gemeinderat wurde für folgende Baumaßnahmen das gemeindliche Einvernehmen erteilt:
- Aufstockung eines Wohnhaus im Baugebiet Wiesle I;
- Bau einer landwirtschaftlichen Halle im Ried.

Förderung der Sozialstation

Die ökumenische Sozialstation im Landkreis Dillingen erhält einen Zuschuss von 400 EUR für die defizitären Bereiche der Familienpflege und die Selbsthilfegruppen „Pflegende Angehörige“ und Hospizinitiativen.

Regulierung der Biberpopulation

Die Marktgemeinde Aislingen unterstützt die Resolution des Bayerischen Bauernverbandes zur Regulierung der Biberpopulation, so wie es Landrat Schrell bei der Bürgermeisterdienstbesprechung empfohlen hatte. Der Aufruf des BBV wurde erörtert und vom Gemeinderat einstimmig begrüßt.

Ihr

Jürgen Kopriva

Erster Bürgermeister

 


Pressemitteilung der VG Holzheim am 14.02.2012
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 14.02.2012

Gesplittete Abwassergebühr
Das Planungsbüro Wipfler Plan aus Nördlingen legte dem Gemeinderat den Zeitplan über das Verfahren zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr vor. Es wurde dargestellt, welche Maßnahmen notwendig sind, so dass die getrennte Gebühr für Schmutz- und Regenwasser im Jahr 2013 eingeführt werden kann. Hierzu wurden die Aufträge vergeben.

Windenergieplanung Region Donau-Iller
Im Anschluss an die Infoveranstaltung des Regionalverbandes Donau-Iller in Dürrlauingen am 11. Januar richtete Bürgermeister Kopriva in seinem Schreiben vom 25.1. zahlreiche detaillierte Anfragen und Anregungen an den Regionalverband, um nähere Auskünfte über deren Windenergiepläne zu erhalten und die berechtigten Belange der Bürger von Baumgarten und Rieder zu wahren. Dieses Schreiben wurde nun dem Marktgemeinderat vorgestellt und einstimmig als Stellungnahme gebilligt. Weiter soll deutlich gemacht werden, dass der Markt Aislingen einen Mindestabstand von 1000 m zur Wohnbebauung fordert.

Haushalt 2012
Der Kämmerer, Herr Baum legte einen Bericht zu den aktuellen Gemeindefinanzen vor und gab Auskunft über die weitere Entwicklung. Nach Vorberatung durch den Bauausschuss wurden Vorschläge für den Haushalt 2012 genannt, die in den Haushaltsplanentwurf aufzunehmen sind.

Städtebauförderprogramm
Zur Fortsetzung der Städtebauförderung plant die Gemeinde eine Umgestaltung des Gehweges beim Pfarrheim an der Kirchstraße. Die von der Pfarrgemeinde geplante Neugestaltung der Außenanlagen beim Pfarrheim soll von der Gemeinde im Rahmen dieses Förderprogramm unterstützt werden.

Salz- und Splittlager
Der Bauentwurf eines Salz- und Splittlagers auf dem Gelände der Fa. Kling wurde gebilligt. Hier wird künftig das Staatliche Bauamt seine Wintervorräte einlagern.

Krippengebühren
Der Marktgemeinderat legte in Übereinstimmung mit dem Gemeinderat Glött die Gebühren für den Besuch der Kinderkrippe Glött-Aislingen fest.
Bei folgenden fallen bei entsprechender Buchungszeit an:

 Tage pro Woche  Stunden pro Woche  Gebühr pro Monat
 5
 25  96 €
 4
 20  87 €
 3  15  68 €
Bei gleichzeitigem Krippenbesuch von 2 Kindern einer Familie wird die Gebühr für das 2. Kind um 50 % ermäßigt. Das 3. Kind ist gebührenfrei.

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 20.09.2011
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 20. September 2011

Straßenbeleuchtungsvertrag

Der Marktgemeinderat Aislingen befasste sich mit der Anpassung des Straßenbeleuchtungsvertrages des Marktes Aislingen mit den LEW. Der Spitzenverband der Kommunen, der Bayerische Gemeindetag konnte eine Reduzierung der laufenden Kosten für die Gemeinden erreichen.

Ökostrom
Von den LEW wurde dem Markt Aislingen der Bezug von Ökostrom aus bayerischen Wasserkraftwerken zu höheren Strompreisen angeboten. Der Gemeinderat sprach sich mehrheitlich für eine Fortsetzung zu den bisherigen Versorgungsbedingungen aus.
Es werden weitere Informationen über Stromanbieter, auch in Bezug auf Ökostrom eingeholt.

Bauvorhaben

Der Gemeinderat stimmte einer Bauvoranfrage im „Wiesle 2 “zur Wohnhausaufstockung zu.
Weiter fand die Erweiterung eines Wildgeheges mit Einfriedung in Rieder Zustimmung.

Kinderkrippe Glött-Aislingen

Den Auftragsvergaben zur Errichtung der Kinderkrippe wurde zugestimmt.

WC-Anlage in der „Schule Aislingen“

Über die Erneuerung der WC-Anlage im Erdgeschoß wurde berichtet, die vom Sängerverein ehrenamtlich bewerkstelligt wird.

Brandschutz „Schule Aislingen“
Durch die Auftragsvergabe von Brandschutztüren und Trockenbaudecken wird der Brandschutz im Erdgeschoß weiter verbessert. Durch Eigenleistungen von 2. Bgm. Hirner können Einsparungen von 2.000 € erwartet werden.

Zwetschga-Markt
Allgemein wurden die Aktivitäten beim vergangenen Markt sehr begrüßt. Die Besucherzahlen waren trotz widrigem Wetter sehr erfreulich. Herr Bürgermeister Kopriva bedankte sich nochmal bei allen Beteiligten für ihre aktive Teilnahme.

Jürgen Kopriva
Erster Bürgermeister
Pressemitteilung der VG Holzheim am 19.07.2011
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 19. Juli 2011

Neue Kindergartenleitung ab September
Frau Ulrike Kienle stellte sich dem gesamten Gemeinderat vor. Derzeit ist sie in Aislingen als Kinderpflegerin beschäftigt. Ab dem kommenden Kindergartenjahr wird  ihr die Leitung des Kindergartens übertragen. Sie bedankte sich beim Gemeinderat für das entgegengebrachte Vertrauen und freut sich auf die anstehenden Aufgaben.

Änderung des Flächennutzungsplanes
Der Rat beschloss die Aufstellung zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Ziel, Konzentrationsflächen für die Nutzung regenerativer Energien auszuweisen, so dass dies geordnet erfolgt und die Bevölkerung im Verfahren mit eingeschlossen wird.
Konkret sollen Standorte für Windenergieanlagen, Biogasanlagen und Freiflächen-Fotovoltaikanlagen geprüft werden.
Weiter wurde von Räten angeregt, in diesem Zusammenhang über die Ausweisung  weiterer Wohnbau- und Gewerbebauflächen nachzudenken.

Bauflächen in Baumgarten
Architekt Becker stellte Skizzen für eine mögliche Bebauung am Buchenweg in Baumgarten vor. Hierzu wird es eine Informationsveranstaltung mit den betroffenen Anliegern geben.

Auftragsvergabe Bachgässle
Für dieses Vorhaben gaben vier Firmen ein Angebot ab. Der Auftrag über rund 20.000 € wurde an den günstigsten Bieter, die Fa. Bendl aus Günzburg vergeben.

Auftragsvergabe Kanalsanierung
Von Alexander Herrle wurden 7,5 Km Kanalvideobefahrung ausgewertet, die dringendsten Schadstellen festgelegt, dem Gemeinderat vorgestellt und Angebote eingeholt. Die Firma KDS Reiner GmbH, Dillingen wird in einzelnen Teilbereichen im Mühlenweg, im Kastanienweg und in Rieder Kanalsanierungsarbeiten in Höhe von ca. 40.000 € durchführen. Dies steht auch im Zusammenhang, um den Fremdwasserzufluss in Kanalnetz zu unterbinden.

Mitnutzungsvertrag für das Pfarrheim
Der Vertrag zwischen der Kirchenstiftung und dem Markt Aislingen zur Mitnutzung des Pfarrheims für die politische Gemeinde wurde gebilligt.

Fehlanschlüsse im Kanalnetz
Die Anlieger, bei denen bei der Kanalbenebelung Fehlanschlüsse festgestellt wurden, wurden von der Verwaltung angeschrieben. Die teils ausstehenden Antworten werden angemahnt.

Jürgen Kopriva
Erster Bürgermeister
Pressemitteilung der VG Holzheim am 05.07.2011
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 05. Juli 2011

Zwischenlager

Frau Ilse Stegherr informierte über die Aktivitäten seit dem Jahr 2000 des Marktes Aislingen, des Bündnisses gegen das Zwischenlager, des Forums und weiterer Interessensgruppen zur Verhinderung des Zwischenlagers in Gundremmingen.
Anhand von Presseveröffentlichungen zum Atomausstieg appellierte sie an die Mitglieder des Gemeinderates, auch weiterhin Anstrengungen zu unternehmen, um einen baldigen Atomausstieg durch Förderung regenerativer Energien zu ermöglichen
Auch wenn ein Laufzeitende des Kraftwerkes absehbar ist, das Zwischenlager bleibt mit seinen bis zu 192 Castoren weiterhin bestehen. Hierzu forderte Sie auf, weiterhin wachsam zu sein und Maßnahmen dagegen zu unternehmen.


Bauvorhaben Backshop an der Hauptstraße

Das Baugesuch wurde vertagt um städtebauliche Belange abzuklären.

Windkraftanlage

Die Voranfrage zur Errichtung einer Windkraftanlage im westlichen Gemarkungsbereich von Baumgarten wurde beraten. Zur Vorprüfung wird die Anfrage an das Landratsamt weiter gegeben.

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 10.05.2011
Biogasanlage Gundremmingen
Die Beratung wurde eröffnet mit einer Stellungnahme zur Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Gundremmingen für die Flächenausweisung eines Sondergebietes „Biogasanlage“. Durch diese Planung werden die Interessen des Marktes Aislingen nicht beeinträchtigt. Aus diesem Grund wurden keine Einwände gegen die Planung erhoben.

Regionalplan - Windenergieflächen
Eingehend befassten sich die Aislinger Ratsmitglieder mit den Möglichkeiten zur Ausweisung von Windenergieflächen im Regionalplan. Bis zur nächsten Sitzung soll ermittelt werden, ob Flächen für die Windenergienutzung verbleiben, wenn derartige Anlagen ein Mindestabstand zu bebauten Flächen von mind. 1 km haben.

Baugesuch - Windkraftanlage
Eine Bauvoranfrage zur Errichtung einer Windkraftanlage wurde zurück gestellt, da von dem Bauwerber weitere Angaben zu der geplanten Anlage vorzulegen sind.

Baugesuch – Karl-Bernhard-Straße
Dem Baugesuch zur Erweiterung einer Terrasse und Einrichtung einer Überdachung auf Fl.Nr. 181, Gem. Aislingen wurde zugestimmt.

Info und Anfragen
Telefonsäule
Herr Bürgermeister Kopriva gab bekannt, dass die Telekom die Telefonsäule an der Hauptstraße wegen Unrentabilität (nur ein Anruf in 15 Monaten) abbauen möchte. Aufgrund dieser Tatsache gab es keine Einwände gegen den beabsichtigten Abbau.

Baum am Marktplatz
Der angefahrene Baum ist so stark beschädigt, dass er durch einen gleichwertigen Baum ersetzt wird.

DSL-Ausbau
Über den aktuellen Stand der Leitungsverlegung wurde berichtet; Zuleitung von Weisingen über Glött nach Aislingen und Baumgarten; Querung des Baches am Marktplatz.

Jürgen Kopriva, Erster Bürgermeister
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 03.05.2011
1. Ermittlung der Versiegelungsflächen für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
Der Gemeinderat stellte fest, dass
anhand von der Verwaltung erarbeiteten Daten und vom Bayer. Gemeindetag, dem Landratsamt sowie einem Fachbüro geprüften Unterlagen, die gesplittete Abwassergebühr eingeführt werden muss, d.h. dass es künftig eine getrennte Gebühr für Schmutz- und Regenwasser geben wird.
Die Regelungen in der Beitrags- und Gebührensatzung entsprechen nicht mehr der derzeitig geltenden Rechtssprechung. Es werden die vorbereitenden Arbeiten für die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr aufgenommen. Als erster Schritt sind die versiegelten Flächen zu erfassen.

Der Gemeinderat wird zur Vorbereitung der Einführung Informationen von Gemeinden einholen, die bereits die gesplittete Gebühr eingeführt haben bzw. sich im Einführungsprozess befinden.

Zur Erläuterung von offenen Fragen der Bürger, wird vor der Einführung eine Infoveranstaltung zur Bestandserfassung statt finden. Die Einführung wird eine Dauer von nicht unter 18 Monaten in Anspruch nehmen.

2. Gewährung eines Zuschusses an die Sozialstation In Anerkennung der Leistungen der Sozialstation für unsere älteren Mitbürger wurde ein Zuschuss für die defizitären Bereiche der Sozialstation gewährt.

3. Info und Anfragen
* Über die Zustimmung des Bauausschusses zum Bau einer Windkraftanlage wurde berichtet.
* Die Nutzung eines Feldweges während des Baus eines Fahrsilos wurde angesprochen und allgemein befürwortet.

Jürgen Kopriva, Erster Bürgermeister

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 19.04.2011
Kinderkrippe
Der Gemeinderat befasste sich mit der Einrichtung einer gemeinsamen Kinderkrippe für den Markt Aislingen und die Gemeinde im Glötter Pfarrhof Glött. Die Ratsmitglieder berieten über die Baumaßnahme, die Einrichtung und die Kostenverteilung. Der Gemeinderat Aislingen begrüßte ausdrücklich in seiner Entscheidung die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Glött und die Errichtung der gemeinsamen Kinderkrippe.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde eine Vereinbarung mit der Gemeinde Glött über die konkrete Zusammenarbeit bei der Einrichtung der Kinderkrippe genehmigt.

Bauantrag
Für der Anbau eines Geräteraumes auf Fl.Nr. 1949/1, Gemarkung Aislingen wurde das Einvernehmen erteilt.

Kanalsanierung
Im Rahmen der Haushalsmittelansatzes (50.000 €) werden Angebote eingeholt, um Schadstellen im Kanalnetz zu beheben.

aktuellen Informationen des Bürgermeisters
* Zum Denkmalwettbewerb des Landkreises Dillingen wurden Vorschläge von den Räten erbeten.
* Es wurde über die freiwillige Arbeitsleistung von Bürgern bei der Dachbodensanierung des Bürgerhauses 
  Baumgarten berichtet, die von Peter Schneider organisiert wurde.
* Über die Vertragsunterzeichnung zum Schulverbund Wertingen-Am Aschberg wurde berichtet.
* Die Eröffnung des Mühlenladens wurde erwähnt.
* Das Rundschreiben an die Hundehalter wurde besprochen, das zum verantwortungsvollen Umgang  
  auffordert.
* Zensus 2011 – Einwohnerzählung nach EU-Recht
* Die Sanierung der Römersäule Baumgarten, die von Josef Neidlinger organisiert wurde lobend erwähnt.
* Der Einbau einer Küchenzeile im Sängersaal wurde angesprochen und die Sanierung der Toilettenanlagen,
  die von den Sängern
* Zu einem Besprechungstermin mit der Regierung von Schwaben zur Städtebauförderung wurde
  eingeladen.
* 2. Bürgermeister Matin Hirner informierte über die von ihm organisierte Feldwegeinstandsetzung.

Jürgen Kopriva, Erster Bürgermeister
Pressemitteilung der VG Holzheim am 18.01.2011
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 18. Januar 2011


Der Marktgemeinderat Aislingen befasste sich in seiner 1. Sitzung im neuen Jahr mit den bei den Bürgerversammlungen in Aislingen und Baumgarten im November 2010 vorgetragenen Anregungen. Soweit nicht bereits erschöpfende Auskunft im Rahmen der Bürgerversammlung erteilt wurde, diskutierten die Mitglieder des Gemeinderats nochmals über einzelne Themen.

Wegen der Belästigungen durch Hundekot sollen sämtliche Hundehalter nochmals angeschrieben und an ihre Pflichten, insbesondere zur Beseitigung von Hundekot auf öffentlichen Verkehrsflächen aufgefordert werden.


Für die Haushaltsvorberatung gingen Vorschläge vom Gemeinderat ein, die vom Kämmerer in seine Planungen aufgenommen werden sollen.

Pressemitteilung der VG Holzheim am 07.12.2010
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 07. Dezember 2010

Die 20. Sitzung des Marktgemeinderates im Jahr 2010 wurde eröffnet mit der Behandlung eines Bauantrages im Baugebiet Hochstraße, der vom Gemeinderat genehmigt wurde.

Aufgrund eines Antrages von Schülereltern aus Baumgarten und Rieder fordert der Markt Aislingen das Busunternehmen RBA auf, den Fahrplan für Aislingen bezüglich der Mittagsanbindung der Gemeindeteile Rieder und Baumgarten zu optimieren.

Für das Bürgerhaus in Baumgarten verabschiedete die Gemeinde allgemein gültige Nutzungsregelungen. Die Nutzungsordnung gilt für das Jahr 2011 und wird anschließend nochmals zur Diskussion gestellt, ob sich die Regelungen in der Praxis bewähren.

Nach allgemeinen Informationen wurden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung über einen gemeindlichen Zuschuss für die neue Tonanlage des Musikvereins Markt Aislingen e.V. entschieden.
In den nächsten Wochen soll ein Konzept zur Vereinsförderung erstellt werden, bei dem u.a. auch die Jugendarbeit ein Thema ist.
Pressemitteilung der VG Holzheim am 12.10.2010
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am Dienstag, 12. Oktober 2010

Zu Beginn der Beratung stellte Herr Drost als zuständiger staatlicher Forstfachmann für die Kommunalwälder die Auswirkungen der Forstreform für die staatlichen Dienststellen und für die Gemeinden sowie seine wesentlichen Aufgabenbereiche vor. Herr Drost überwacht anhand des Forstbetriebsgutachtens der Gemeinde den Holzeinschlag, die Maßnahmen zur Schädlingsbekämpfung sowie den Forst- und Waldschutz. Herr Drost beantwortete diverse Anfragen aus dem Gemeinderat und nahm Stellung zum heuer anstehenden Holzeinschlag. Bürgermeister und Förster sprachen dem langjährigen Waldaufseher der Gemeinde Aislingen, Herrn Rupert Hillenbrand besondere Anerkennung und öffentlichen Dank für seine Tätigkeit aus.

Im Anschluss wurde der Aufforstungsantrag eines Grundstückspächters zur Anlegung einer Energieholzplantage im Ried behandelt. Nach ausführlichen Informationen wurde dieser Antrag befürwortet.

Herr Architekt Martin Becker stellte die Planung sowie die wesentlichen Eckdaten des Zuwendungsantrags zum Ausbau des Bachgässles vor. Nach dem Willen des Gemeinderates wird die Planung grundsätzlich gebilligt, die Abgrenzung der wassergebundenen Fußwegflächen mit Graniteinzeilern soll jedoch aus Kostengründen entfallen. Nachdem diese Planung zur Bezuschussung im Rahmen der Städtebauförderung bei der Regierung von Schwaben einzureichen ist, wurde auch der Zuwendungsantrag mehrheitlich gebilligt.

Ein nichtöffentlicher Beratungsteil beendete die Sitzung.
Pressemitteilung der VG Holzheim am 13.07.2010
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 13. Juli 2010

Die Mitglieder des Marktgemeinderates Aislingen wurden von der Verwaltung über die Ergebnisse der vom Landratsamt durchgeführten Befragung zur Fortschreibung des Jugendhilfeplans informiert. Außerdem wurde von der Gemeinde eine umfangreiche Elternbefragung zum Kindergartenbetrieb durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Umfrage wurden detailliert bekannt gegeben.

Das Landesamt für Denkmalpflege gab der Gemeinde bekannt, dass die bei Grabungsarbeiten in den Jahren 1989 und 1990 auf dem Trainingssportplatz gefundenen Gegenstände an die Staatliche Archäologische Sammlung übergeben werden.

Bei den Funden handelt es sich in erster Linie um Keramik. Ferner wurden Knochen, Horn, Glas, Schlacke, Ziegelbruchstücke, Holzkohle sowie Bronze- und Eisenfragmente, Eisennägel, ein Eisenmesser, ein Glasbecher, ein Helmbuschhalter, Bronzefibeln, Bronzebeschläge, ein Bronzelöffel und Bronzemünzen gefunden.
Die Marktgemeinde Aislingen fordert eine schriftliche Zusicherung, dass einzelne Fundgegenstände vom Freistaat Bayern als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt werden.

Nach Behandlung mehrerer Bauanträge wurden die Beratungen im nichtöffentlichen Sitzungsteil fortgesetzt.

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 17.06.2010
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 17. Juni 2010

Der Marktgemeinderat Aislingen befasste sich erneut mit dem Ausbau der Zubringerstraße im Gewerbegebiet „Feldle“. Die vom Büro Dippold & Gerold überarbeitete Entwurfsplanung wurde vom Planer Herrn Kimmerle vorgestellt.

Der Gemeinderat erörterte Möglichkeiten zur Reduzierung der Baukosten.

Folgende Festlegungen trafen die Ratsmitglieder:

- Ausbau von der Lauinger Straße bis zur Straße „Hinterm Anger“;
- Fahrbahnbreite: 5,50 m;
- Abstand zu Firmeneinfriedungen: 1 m;
- Frostschutzmaterial der Gemeinde Aislingen verwenden;
- Auf der Südseite der Fahrbahn soll ein Bankett mit 1,5 m Breite angelegt werden.

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 01.06.2010
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 01. Juni 2010


Der Marktgemeinderat Aislingen befasste sich in dieser Sitzung nochmals ausführlich mit der kürzlich vom Planungsbüro Dippold & Gerold erarbeiteten Entwurfsplanung für den Ausbau der Gewerbestraße. Dabei wurden nochmals mehrere Ausbauvarianten und ihre Kosten gegenüber gestellt und betont, dass der Gemeinderat aufgrund der derzeitigen Finanzlage vorrangig an einer kostengünstigen Bauausführung interessiert ist. Eine Entscheidung über die einzelnen Varianten wurde zurückgestellt und das Ergebnis von  Grundstücksverhandlungen abgewartet wird.

Der Markt Aislingen beabsichtigt die Einziehung eines Feldweges bei den Kiesweihern im Ried. Auf einen entsprechenden Antrag soll eine Teilstrecke zwischen zwei Seegrundstücken entwidmet werden, die seit der Anlegung der Seen für die Landwirtschaft nicht mehr benötigt wird. Die Einziehung wird gesondert im Amtsblatt bekannt gegeben.

Im weiteren Verlauf der öffentlichen Sitzung wurden die Wahlvorsteher für den Volksentscheid zum Nichtraucherschutz am 04.07.2010 bestellt.
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 18.05.2010
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 18. Mai 2010

Herrn 2. Bürgermeister Martin Hirner, der den erkrankten 1. Bürgermeister vertrat, leitete die Sitzung.

Für den Ausbau der Gewerbestraße war als Referent  Herr Markus Kimmerle vom Planungsbüro Dippold & Gerold, Dillingen anwesend, um die Trassenvarianten für den Straßenbau vorzustellen. Er informierte, dass zur Vorbereitung dieser Baumaßnahme Ende März sowie Mitte Mai Bodenuntersuchungen durchgeführt wurden  und berichtete über die Ergebnisse.

Zur Diskussion wurden zwei Ausbauvarianten vorgestellt:
Variante 1 sieht einen Ausbau gemäß dem seit 2006 gültigen Bebauungsplan mit einer Fahrbahnbreite von 6,50 m zzgl. Grünstreifen, Parkplätzen und Gehweg vor.
Variante 2 sieht einen reduzierten Ausbau der Fahrbahn von der Kreisstraße bis zur Einmündung in die Straße „Hinterm Anger“ vor.

Nach ausführlicher Beratung wurde der Planer mit einer Änderung beauftragt, so dass der endgültige Planentwurf eine Ausbaubreite von 5,5 m Fahrbahn ohne Gehweg und Grünstreifen enthalten soll. Für diesen Bauumfang sind nun die Kosten zu berechnen.
Weiter zeigte der Planer auf, wie die Kanalisation im Gewerbegebiet verlegt werden könne und welche Kosten dabei der Gemeinde entstehen.

Der Marktgemeinderat beschloss die Änderung des Bebauungsplanes „Feldle“, da die Gewerbestraße so ausgebaut werden soll, wie die derzeit bestehende Straße verläuft.

Auf der Tagesordnung stand auch die Einleitung eines Umlegungsverfahrens, die der Gemeinderat wegen veränderter Grundstückssituation bis auf weiteres zurück gestellt hat.

Nach aktuellen Informationen des Vorsitzenden wurden im nichtöffentlichen Sitzungsteil überwiegend Grundstücksangelegenheiten beraten.
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 27.04.2010
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 27. April 2010

Herr Miesl als Vertreter der Fa. Micom, Binswangen stellte sein Konzept für den Ausbau des DSL-Netzes für die Marktgemeinde vor.
Im anschließenden nichtöffentlichen Teil der Sitzung billigte der Gemeinderat den Vertrag zur Durchführung der DSL-Erschließung mit der Fa. Micom.

Der Kämmerer, Helmut Baum präsentierte die Haushaltsdaten für 2010 und legte dem Gemeinderat die Haushaltssatzung und den Planentwurf zur Entscheidung vor. Der Marktgemeinderat billigte den Haushalt der mit einer Summe von 1 507 031.-- € im Verwaltungshaushalt und mit 958 060.-- € im Vermögenshaushalt abschließt.

Wichtig war dem Gemeinderat, dass keine Neuverschuldung für 2010 vorgenommen wurde. Dies ist möglich durch Rücklagen, die die letzten zwei Jahre angespart wurden und die konsequente Erhebung von Erschließungsbeiträgen.
Folgende wesentlichen Maßnahmen sind im Haushaltsplan enthalten:
Straßenbaumaßnahmen                155 000 €
Abwassermaßnahmen                     25 000 €
Sanierung der Friedhofsmauer         12 000 €
DSL-Erschließung                           134 600 €
(abzüglich Zuschüsse von                94 000 €)
Sanierung der Gemeindehäuser      77 500 €
Römerwiese (Bolzplatz)                  44 000 €
(abzüglich Zuschüsse von              12 800 €).

Die Zuführung zum Vermögenshaushalt beträgt 163.000 €.
Der Haushaltsplan wurde ebenso wie die Finanzplanung für die Jahre 2011 – 2013 auf der Grundlage der von der Verwaltung erarbeiteten Entwürfe gebilligt.

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 13.04.2010
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 13. April 2010

Bei der Sitzung des Aislinger Gemeinderates gab Herr Bürgermeister Kopriva bekannt, dass der Zuwendungsbescheid für die Förderung zum Ausbau der Römerwiese bei der Gemeinde eingegangen ist. Für diese Maßnahme erhält der Markt Aislingen 50 % der zuwendungsfähigen Kosten. Der Planer Herr Architekt Martin Becker stellte den Bauzeitenplan vor und gab Auskünfte über die weiteren Arbeiten. Der Bürgermeister informierte über Eigenleistungen von zahlreichen engagierten Aislinger Bürgerinnen und Bürger; auch die Jugend wird in die Verwirklichung der geplanten Maßnahmen einbezogen.

Herr Kämmerer Helmut Baum stellte den Entwurf des Haushaltsplans 2010 vor. Nach ausführlicher Beratung entschieden sich die Gemeinderäte, einzelne Ansätze nochmals zu reduzieren, so dass der Haushaltsplan in der nächsten Sitzung verabschiedet werden soll.

Gemäß Tagesordnung wurden über die durchgeführte  Grundstückseigentümer-Informationsveranstaltung beraten, bei der es um ein mögliches Umlegungsverfahrens im Gewerbegebiet ging. Nachdem einzelne Ratsmitglieder  diesem Verfahren nach wie vor kritisch gegenüber stehen, wurde diskutiert, ob durch Grundstücksverhandlungen auch ohne Umlegung bebaubare Gewerbeparzellen durch die Gemeinde geschaffen werden können.

Zum diesjährigen Umweltwettbewerb des Landkreises sollen Maßnahmen gemeldet werden.
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 16.03.2010
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 16. März 2010

Die Vorsitzende des Musikvereins Aislingen stellte dem Marktgemeinderat den Verein, seine Aufgaben und seinen finanziellen Verhältnisse dar. Für die Beschaffung neuer Vereinskleidung sowie für weitere Investitionen für Instrumente und Notenmaterial wurde ein Zuschuss der Gemeinde beantragt. Der Gemeinderat nahm den Antrag zur Kenntnis und wird in einer der nächsten Sitzungen darüber entscheiden.

Anschließend befasste sich der Gemeinderat mit dem Antrag über eine Asphaltierung einer Teilstrecke beim „Färberberg“ in Baumgarten. Hier bestehen Probleme beim Regenwasserabfluss. Im Zuge der Haushaltsberatungen soll dieses Thema nochmals behandelt werden.


Im weiteren Verlauf wurde der Haushalt für 2010 vorberaten. Steuerausfälle von rund 350.000€ können durch Rücklagen der letzten zwei Jahre nahezu ausgeglichen werden. Ein Haushalt ohne Neuverschuldung wird angestrebt.


Nach allgemeinen Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters und der Behandlung von Informationen und Anfragen wurden die Beratungen nichtöffentlich fortgesetzt.
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 23.02.2010
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 23. Februar 2010

Bei der Sitzung des Marktgemeinderates am 23.02. berichtete Herr Architekt Becker über die durchgeführten Feuerschutzmaßnahmen im Gemeindehaus „Am Marktplatz 5“. Weiter erläuterte er über weitere anstehende Arbeiten wie z.B. die Erneuerung der Türelemente im Treppenhaus und den damit verbundenen Austausch der abgehängten Decken. Im Rahmen der Haushaltsberatung wird vom Gemeinderat entschieden, ob man sich im Jahr 2010 auf die nötigsten Maßnahmen beschränkt oder ob das Gebäude heuer komplett abgeschlossen werden kann.

Der Markt Aislingen hat für die Gemeindehäuser Energieausweise erstellen lassen. Die Ergebnisse wurden dem Gemeinderat von Herrn Architekt Becker präsentiert. Um wesentliche Energieeinsparungen zu erzielen, wäre es sinnvoll, umfangreiche Instandsetzungs- und Dämmmaßnahmen zusammen durchzuführen. Der Bauausschuss wird die Gebäude vor Ort in Augenschein nehmen und mit Fachleuten nach Lösungen suchen, die finanziell in vertretbarem Rahmen liegen.


In diesem Jahr werden Zuschussanträge zur Sanierung privater Anwesen erwartet. Der Markt Aislingen hat einen Antrag zur Wiederaufnahme in die Städtebauförderung bei der Regierung von Schwaben eingereicht.

Wenn diese Maßnahmen der Verbesserung des Ortsbildes dienen, werden staatliche Zuwendungen aus der Städtebauförderung sowie Fördermittel der Gemeinde gewährt.

Als aktuelle Information gab Herr Bürgermeister Kopriva bekannt, dass die Deutsche Telekom den UMTS-Ausbau des Mobilfunkmastes plant.

Zum Sitzungsabschluss wurden mehrere Themen im nichtöffentlichen Beratungsteil behandelt.

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 26.01.2010
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 26. Januar 2010

Der von der Gemeinde bestellte Breitbandpate Herr Günter Lauter gab dem Marktgemeinderat einen ausführlichen Sachstandsbericht über die im Internetportal erfolgte Bedarfsausschreibung der Marktgemeinde Aislingen für DSL. Auf diese Ausschreibung gingen 5 Angebote von Firmen ein, die Interesse am Ausbau des Breitbandnetzes bekundet hatten. Anhand der technischen Anforderungen der Gemeinde wurden diese Angebote geprüft und ausgewertet. Außerdem wurden auch die Anforderungen für die Gewährung der staatlichen Zuschüsse zum Breitbandausbau überprüft. Das Gesamtergebnis wurde im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten. Nach diesen Ergebnissen erfüllt lediglich ein Bewerber alle von der Gemeinde geforderten Kriterien erfüllt.

Zur Erschließung des Gewerbegebiets „Feldle“ war ein Planer anwesend, der den Gemeinderäten Alternativen zur Verlegung der Entwässerungskanäle für die Gewerbeflächen vorstellte.

Der Gemeinderat legte sich noch nicht auf die Trassenführung der Kanäle fest. Über den Ausbau der „Gewerbestraße“ wurde im weiteren Verlauf beraten.
Demnächst sollen die betroffenen Grundstückseigentümer im Gewerbegebiet zu einer Informationsveranstaltung eingeladen werden, wo ein Verfahren vorgestellt wird, bei dem die Eigentümer zu bebaubaren Grundstücken gelangen, um diese vermarkten zu können. Auf der Grundlage der Besprechungsergebnisse wird über das weitere Vorgehen entschieden.

Vom Schulverband am Aschberg wurde festgestellt, dass zur Zeit weniger als 100 Schüler aus Aislingen die Verbandsschule besuchen. Diese Tatsache hat zur Folge, dass der Markt Aislingen einen Sitz in der Schulverbandsversammlung verliert. Einvernehmlich wurde die Bestellung von Herrn Verbandsrat Hubert Feistle widerrufen, der künftig als Stellvertreter des Verbandsrats Alexander Herrle fungieren wird.


Pressemitteilung der VG Holzheim vom 12.01.2010
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 12. Januar 2010

Der Marktgemeinderat befasste sich in seiner 1. Sitzung des Jahres 2010 mit der Erörterung des örtlichen Rechnungsprüfungsberichtes für das Haushaltsjahr 2008. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat diese Jahresrechnung bei der Verwaltung geprüft und Stichpunktkontrollen zu verschiedenen Haushaltsansätzen und Abrechnungen vorgenommen. Die Erläuterungen des Bürgermeisters und der Verwaltung zu den einzelnen Prüfungspunkten wurden im Gemeinderat ohne Beanstandungen zur Kenntnis genommen. Anschließend wurde die Jahresrechnung festgestellt und Entlastung für den 1. Bürgermeister erteilt. Nach aktuellen Informationen des 1. Bürgermeisters zu Verkehrssicherheitsthemen sowie über Unterhaltungsmaßnahmen an gemeindlichen Windschutzhecken und Gewässern III. Ordnung wurde festgestellt, dass der Winterdienst aktuell auf den Gemeindestraßen lobenswert sei.

Pressemitteilung der VG Holzheim am 08.12.2009
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 08. Dezember 2009

Der Marktgemeinderat befasste sich mit dem Bebauungsplan der Gemeinde Winterbach über die Ausweisung eines Solarparks beim „Eisinger Hof“. Durch diese Planung werden Belange des Marktes Aislingen nicht beeinträchtigt. Aus diesem Grund wurde gegen die Aufstellung dieses Bebauungsplans kein Einwand erhoben.

Die Leitung des Kindergarten Aislingen befasste sich mit der Namensgebung des Kindergartens. Nach Umfrage bei den Eltern und Rücksprache mit dem Elternbeirat wurde von der Kindergartenleitung die Bezeichnung „Villa Kunterbunt“ favorisiert. Der Gemeinderat stimmte dieser Namensgebung zu. Somit trägt der gemeindliche Kindergarten Aislingen den Namen „Villa Kunterbunt“.

Für das Zuschussverfahren zur Umgestaltung der Aislinger Dorfwiese auf Fl.Nr. 202 stimmten die Ratsmitglieder den staatlichen Zuschussauflagen zu. Im Anschluss wurden mehrere Bauanträge behandelt und die bisher bei der Gemeinde eingegangenen Anfragen zur Errichtung von Freiflächenfotovoltaikanlagen bekannt gegeben. Beim Beratungspunkt „Informationen und Anfragen“ stellte Herr Bürgermeister Kopriva nochmals den Ablauf eines Umlegungsverfahrens vor. Die Beantragung eines solchen Verfahrens, das vom Vermessungsamt durchgeführt würde, wäre eine Möglichkeit zur Schaffung von Bauparzellen im Gewerbegebiet „Feldle“. Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurden zwei Pachtverträge mit dem Fischereiverein Aislingen für die Aislinger Gemeindeseen um weitere 10 Jahre verlängert.
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 17.11.2009
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen
am 17. November 2009

Der Unternehmer Andreas Dehler stellte sich dem Marktgemeinderat vor, mit der Absicht in der Gemarkung Aislingen eine Biogasanlage zu errichten. In Abstimmung mit der Gemeinde soll ein Standort gefunden werden, der die Voraussetzungen für einen wirtschaftlichen Betrieb der Anlage erfüllt und der auch einen möglichst großen Sicherheitsabstand zur Wohnbebauung hat. Der Unternehmer wurde vom Gemeinderat aufgefordert, der Gemeinde Standortvorschläge zu unterbreiten, so dass diese untersucht werden können.

Nach Informationen durch den Kämmerer beschloss der Markt Aislingen, eine neue Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung zu erlassen. Diese neue Satzung ist aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig und wurde den Anforderungen des Marktes Aislingen entsprechend angepasst. Die Satzung wird gesondert im Amtsblatt bekannt gemacht und wird mit dieser Bekanntgabe rechtswirksam.


Wegen Neufassung des kommunalen Kostenverzeichnisses beschloss der Marktgemeinderat den Erlass einer neuen Kostensatzung. Auch diese Satzung wird gesondert im Amtsblatt bekannt gegeben und tritt mit dieser Veröffentlichung in Kraft.


Im Aislinger Kindergarten soll auch für das Kindergartenjahr 2010/11 eine Vorpraktikantin beschäftigt werden. Die Stelle wird im Amtsblatt ausgeschrieben. Nach aktuellen Bekanntgaben wurden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung Steuerangelegenheiten sowie Grundstücksangelegenheiten beraten.

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 06.10.2009

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen

am 06. Oktober 2009

 

Der Leiter des Vermessungsamtes Dillingen, Herr Thomas Wagner gab dem Marktgemeinderat einen Überblick über die Durchführung von Umlegungsverfahren. Diese Verfahren werden in Gemeinden eingeleitet, um in Baugebieten die Einteilung von Bauparzellen zu erleichtern. Herr Wagner informierte über die rechtlichen Grundlagen, den Ablauf eines solchen Verfahrens sowie die Vorteile und auch über Kosten eines Umlegungsverfahrens. Der Gemeinderat erhielt auch die Information, dass ein solches Verfahren im Gewerbegebiet „Feldle“ möglich wäre. Eine Entscheidung der Gemeinde über die Einleitung eines Umlegungsverfahrens wird nochmals beraten.


Herr Architekt Becker informierte die Gemeinderäte über die Städtebauförderung allgemein sowie über Möglichkeiten der weiteren Fördermaßnahmen in Aislingen. Der Gemeinderat hat Interesse, dass die Marktgemeinde Aislingen weiter im Städtebauförderungsverfahren bleibt und in den künftigen Jahren Zuschüsse sowohl für gemeindliche Projekte als auch für private Sanierungsmaßnahmen erhalten kann. Nach Behandlung von mehreren Bauvoranfragen gab der 1. Bürgermeister aktuelle Informationen an die Ratsmitglieder weiter. Zur Umsetzung des Bürgergutachtens werden derzeit die Vereine wegen ihrer Jugendaktivitäten befragt.

 

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vergab der Gemeinderat den Auftrag zur Instandsetzung von Wirtschaftswegen an die Fa. Gebrüder März, Winterbach. Für mehrere Sanierungs- und Asphaltierungsmaßnahmen an Wirtschaftswegen wird eine Beihilfe aus dem Zuckerrübenprogramm beantragt.

Das Ingenieurbüro Dippold + Gerold, Dillingen übernimmt die Vorplanung für Straßenbau und Kanalisation im Gewerbegebiet „Feldle“.

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 25.08.2009

Der Aislinger Marktgemeinderat befasste sich in seiner Sitzung vom 25. August mit der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms. Auf Anforderung des Bayerischen Wirtschaftsministeriums wurde eine Stellungnahme zum Fachkapitel „Ziviler Luftverkehr“ abgegeben. Der Markt Aislingen stimmte der beabsichtigten Fortschreibung in der vorliegenden Form zu.

 

Die Zustimmung des Marktes Aislingen erhielt auch die Änderung des Flächennutzungsplans Glött und die beabsichtigte Aufstellung des Bebauungsplans „Solarfeld Heudorf“. Durch die beiden Planungen sind Belange der Marktgemeinde Aislingen nicht berührt. Aus diesem Grund wurden gegen die Planungen mehrheitlich keine Einwände erhoben.

 

Anschließend wurde ein Bericht des gemeindlichen Sicherheitsbeauftragten bekannt gegeben, der vor kurzem die Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften im Kindergarten überprüft hatte. Die Ratsmitglieder erhielten ausführliche Informationen zu den aktuellen Gemeindeangelegenheiten wie z.B. zu Sanierungsarbeiten im Kindergarten und zu mehreren Aufträgen, die vor kurzem erteilt wurden.

Eine nichtöffentliche Beratung schloss sich an

 

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 17.06.2009
Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 17. Juni 2009

Der Marktgemeinderat Aislingen beschloss in der Sitzung vom 17.06.2009 die Feinbelagsarbeiten im Baugebiet „Hochstraße“ auszuschreiben. In der 2. Julihälfte sollen die Arbeiten vergeben und nach den Bauferien Mitte August mit den Asphaltierungsarbeiten begonnen werden. Die Fertigstellung ist für Mitte September geplant.
Nach mehreren Bauanträgen befassten sich die Räte mit einer neuen Rahmenvereinbarung mit den Lechwerken über den Strombezug für gemeindliche Gebäude und Einrichtungen. Diese neue Vereinbarung hat eine Laufzeit bis 2013 und schreibt für diesen Zeitraum die Strompreise fest. Der an die Gemeinde gelieferte Strom wird zu 50 % aus regenerativen Energien erzeugt.

Bei der Berechnung der Abwassergebühren werden nach der Entwässerungsgebührensatzung Abwassermengen abgezogen, die gesondert durch einen Negativzähler erfasst werden. Der Gemeinderat konkretisierte die Anforderungen, dass nur fest installierte, geeichte und von der Gemeinde verplombte Wasserzähler verwendet werden dürfen. Die Voraussetzungen werden durch den Beauftragten der Gemeinde geprüft.

Der Gemeinderat sprach sich für eine baldige Fortsetzung der Neugestaltung für die Dorfwiese „Projekt 202“ in Aislingen aus. Für diese Konzeption wurden Fördermittel aus dem Programm Leacher+ bei Donautal-Aktiv beantragt. Um einen möglichen Zuschuss nicht zu gefährden, dürfen die Arbeiten leider erst begonnen werden, wenn über den Zuschussantrag entschieden ist und der Bescheid vorliegt.

Im weiteren Sitzungsverlauf wurden die Ratsmitglieder informiert, dass die Arbeiten zur Verbesserung des Brandschutzes im Kindergarten fortgesetzt werden und die notwendigen Ausschreibungen vom Architekturbüro Becker bereits laufen.
Bürgermeister Kopriva bedankte sich besonders bei Herrn Josef Neidlinger, der in Absprache der Gemeinde mehrere Fahnenmasten besorgt und in Eigenleistung für den Einsatz vorbereitet hat.
Zur Verbesserung der Verhältnisse im Leichenhaus vor allem während der Sommermonate wurde eine Klimaanlage eingebaut.
Pressemitteilung der VG Holzheim vom 26.05. 2009

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 26. Mai 2009

Der Aislinger Marktgemeinderat gewährte in seiner Sitzung vom 26. Mai an die Ökumenische Sozialstation einen einmaligen Zuschuss für das Jahr 2009 in Höhe von 400.-- €. Anschließend wurden mehrere Bauanträge beraten, wobei die Gemeinde allen vorliegenden Anträgen ihre Zustimmung erteilte.

Im Rahmen seiner allgemeinen Informationen gab Herr Bürgermeister Kopriva die Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessung in der Lauinger Straße bekannt. Gemeinderat Alexander Herrle gab bekannt, das kürzlich erneut die Pumpensteuerung der Abwasserpumpstation geändert wurde, um die Stromkosten weiterhin dauerhaft zu senken.

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil befasste sich der Gemeinderat unter anderem mit der Genehmigung eines Gastkindergartenplatzes und mit Erschließungsmaßnahmen.

Pressemitteilung der VG Holzheim am 06.05.2009
in Aislingen, 06. Mai 2008

>>> Pressemitteilung der Verwaltungsgemeinschaft Holzheim <<<


Die konstituierende Sitzung des neugewählten Aislinger Marktgemeinderates fand am 06. Mai 2008 statt. Neben den vollzählig erschienen Gemeinderatsmitgliedern konnte Herr Bürgermeister Kopriva eine große Zahl interessierter Zuhörer begrüßen. Nach Eintritt in die Tagesordnung wurde der neugewählte 1. Bürgermeister vom ältesten Gemeinderatsmitglied Martin Hirner vereidigt. Anschließend übernahm der 1. Bürgermeister die Vereidigung der neugewählten Ratsmitglieder Hubert Feistle, Alexander Herrle, Herbert Keller, Andrea Sailer, Wolfgang Schuster, Heidi Tausend, Andreas Wecker, Stefan Wecker und Dr. Thomas Wecker. Zum neuen 2. Bürgermeister der Marktgemeinde Aislingen wurde Herr Martin Hirner gewählt.

Nach Festlegung der gemeindlichen Vertreter für die Verwaltungsgemeinschaft, den Schulverband und den Zweckverband Glöttgruppe beschloss der Marktgemeinderat eine neue Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts. In dieser Satzung werden folgende Ausschüsse gebildet:
  • Ausschuss für Kultur, Sport und Familie,
  • Personalausschuss,
  • Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss,
  • Grundstücks-, Pacht- und Mietausschuss,
  • Forst- und Flurausschuss,
  • Rechnungsprüfungsausschuss.
Im nächsten Beratungspunkt einigten sich die Ratsmitglieder über den Inhalt der neuen Geschäftsordnung des Gemeinderates, in der auch die Aufgabenbereiche der Ausschüsse konkret festgelegt wurden.

Der Aislinger Gemeinderat schlägt den 1. Bürgermeister zur Bestellung als Standesbeamter für die Vornahme von Trauungen vor. Die Bestellung wird in der nächsten Sitzung der Verwaltungsgemeinschaft Holzheim erfolgen.

Zum Ende des öffentlichen Teils informierte der 1. Bürgermeister auch über folgende neue Amtsstunden im Aislinger Rathaus:
                Dienstag:                  07.30 Uhr bis 09.00 Uhr
                Donnerstag:             17.00 Uhr bis 19.00 Uhr

Bürgersprechstunden an jedem 1. Samstag im Monat:
                                                10.00 Uhr bis 11.30 Uhr.
Pressemitteilung der VG Holzheim am 03.03.2009

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 03. März 2009

Aufgrund von Anfragen befasste sich der Marktgemeinderat Aislingen mit der Möglichkeit einer Beschäftigung von Erzieherberufspraktikanten im Kindergarten. Da zur Zeit bereits ausreichend qualifiziertes Fachpersonal beschäftigt wird und die Kinderzahlen gegenüber den Vorjahren etwas zurück gingen, entschied der Gemeinderat, vorläufig keine zu bezahlende Berufspraktikanten einzustellen.

Der 1. Bürgermeister wurde ermächtigt, bestattungsrechtliche Genehmigungen zu erteilen, falls im gemeindlichen Friedhof Personen bestattet werden sollen, die zum Zeitpunkt des Todes ihren Wohnsitz nicht in Aislingen haben.

 

Im weiteren Verlauf der öffentlichen Sitzung informierte Herr Bürgermeister Kopriva die Ratsmitglieder über aktuelle gemeindliche Angelegenheiten.

  • Es wird in Aislingen eine Krabbelgruppe gegründet, die sich ab April im Versammlungsraum der Feuerwehr regelmäßig treffen wird. Dies begrüßte der Gemeinderat ausdrücklich und wird dies nach Möglichkeit auch unterstützen.

  • Für das Rathaus und das ehemalige Schulgebäude werden Energieausweise nach den gesetzlichen und technischen Richtlinien erstellt.

  • Wie bereits in einer vorhergehenden Sitzung mitgeteilt, wurde ein Landwirt gefunden, der künftig eine ca. 3 ha große Fläche am Aislinger Kapellenberg beweiden wird. Die entsprechenden Vereinbarungen wurden mit Donautal Aktiv, der Unteren Naturschutzbehörde und dem Amt für Landwirtschaft zuvor im Detail abgestimmt.

  • An den gemeindlichen Gräben und Bäche wurden Hecken und Sträucher zurück geschnitten; die Räumung ist beauftragt und wird in Kürze erfolgen.

Zum Sitzungsabschluss wurden nichtöffentliche Angelegenheiten behandelt.

Pressemitteilung der VG Holzheim vom 27.02.2009

Sitzung des Marktgemeinderates Aislingen am 27. Januar 2009

Die Mitglieder des Arbeitskreises „Dorfwiese“ informierten den Marktgemeinderat über die Ergebnisse ihrer Zusammenkünfte, die in bislang vier Besprechungen bis zu 15 Personen erarbeitet wurden.

Von Herrn Architekt Becker, der selbst in diesem Arbeitskreis ehrenamtlich mitarbeitet, wurde dem Gemeinderat empfohlen, einen Bolzplatz anzulegen, der nach Osten hin durch eine Pflanzreihe und nach Westen hin mit einer Baumgruppe abgegrenzt wird. Die Kosten der Neugestaltung wurden auf rund 30.000 € berechnet, wenn keine Eigenleistungen eingebracht würden.

Zur Finanzierung wird ein Antrag über Donautal Aktiv eingereicht werden, um eine Förderung aus dem Leader+-Programm zu erhalten. Der Förderverein SV Aislingen wäre ebenfalls bereit, einen Zuschuss zu geben. Der Marktgemeinderat genehmigte einstimmig den Vorschlag des Arbeitskreises zur Neugestaltung der „Dorfwiese“.

Herr Bürgermeister Jürgen Kopriva gab bekannt, dass es nach intensiven Bemühungen und den entsprechenden Begründungen gelungen sei, weitere Fördermittel für die Verbindungsleitung nach Dillingen zu erhalten. Von der staatlichen Förderung in Höhe von nun insgesamt 580.000 € (ursprünglich 399.000 €) sind bisher 175.000 € ausbezahlt. Mit der Restzahlung ist nach Mitteilung des Wasserwirtschaftsamtes im Frühjahr 2009 zu rechnen.

Diese Nachförderung wurde bewilligt, nachdem sich die Kosten der Abwasseranlage gegenüber dem ursprünglichen Kostenansatz erheblich erhöht hatten.

Herr Bürgermeister Kopriva informierte die Gemeinderatsmitglieder außerdem, dass ein Zuschussantrag beim Amt für ländliche Entwicklung für den Ausbau von Wirtschaftswegen eingereicht wurde. Gefördert werden hier Wegebaumaßnahmen in den bayerischen Zuckerrübenanbaugebieten. Dieser Antrag kann jederzeit zurückgenommen werden, wenn sich die Interessen des Gemeinderates nicht mit denen des Amtes für ländliche Entwicklung decken oder die Maßnahmen nicht finanzierbar sind.

Auf dem Zaun des Kindergartenspielplatzes soll eine Sicherheitsabdeckung angebracht werden, dass sich Kinder nicht an den vorstehenden Spitzen verletzen.

Es wurde darauf hingewiesen, dass Kinder die neu errichtete Feuerschutztreppe am Gemeindehaus zum Spielen nutzen. Diese Treppe wurde gebaut, um für die Kindergartenkindern bei einem möglichen Feuer einen zweiten Fluchtweg zu schaffen. Obwohl die Treppe den Sicherheitsvorschriften entspricht, besteht trotzdem auf jeder Treppe eine erhöhte Gefährdung. Die Eltern werden gebeten, zur Sicherheit ihre Kinder diese darauf aufmerksam zu machen, diese Treppe nicht zu benutzen, um unnötige Unfälle zu vermeiden. Zur Verdeutlichung werden Hinweistafeln angebracht.