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Breitbandförderprogramm laut Richtlinie des Freistaats Bayern

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.

Die Marktgemeinde Aislingen möchte im Zuge dieses Programms die Erhöhung der verfügbaren Bandbreite schnellstmöglich realisieren.

Im Folgenden wird jeweils aktuell über den Stand des Verfahrens informiert.



Förderschritt 8: Fördersteckbrief

Informationen zum Förderschritt 8 entnehmen Sie bitte dem hier verlinkten PDF:


Förderschritt 7: Kooperationsvertrag

Informationen zum Förderschritt 7 entnehmen Sie bitte dem hier verlinkten PDF:

Stellungnahme des Marktes Aislingen


Förderschritt 6: Zuwendungsbescheid

Die Marktgemeinde Aislingen hat am Dienstag, den 05.07.2016 in Neu-Ulm den Zuwendungsbescheid durch den Bayerischen Finanzminister Markus Söder überreicht bekommen.


Förderschritt 5: Auswahlverfahren Ergebnis

Informationen zum Förderschritt 5 entnehmen Sie bitte dem hier verlinkten PDF:

Auslentswahcheidung

 


Förderschritt 4: Beginn des Auswahlverfahrens

Auswahlverfahren zur Bestimmung des Netzbetreibers

Auswahlverfahren – einstufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR)
- Bekanntmachung gemäß Nr. 5.1 Satz 5 BbR -

Der Markt Aislingen führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem von der Kommune definierten Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinie zur „Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie-BbR)“ in der Fassung vom 10.Juli 2014, Az.:75-O 1903-001-24929/14 durch.


Folgende Dokumente werden im Zuge des einstufigen Auswahlverfahrens hiermit als PDF-Datei zum Download veröffentlicht:

Auswahlverfahren
Karte "Auswahlverfahren" mit den Erschließungsgebieten
Musterdokument_Wirtschaftlichkeitsluecke
Vorlage "Angaben zur Wirtschaftlichkeitslücke"
Entwurf des Kooperationsvertrages

ACHTUNG - Update/Änderung:
Wir bitten darum bei dem Auswahlverfahren zu beachten, dass es ein Leerrohr zu einem Grundstück im Teilerschließungsgebiet 4 (Windhausen) geben wird. Dieses wird in Eigenleistung verlegt und kann vom Anbieter genutzt werden. Hierzu soll eine Vereinbarung über Nutzung/Miete oder Überlassung zwischen Gemeinde und Anbieter geschlossen werden.
Siehe rote Linie in der Karte. Im Dokument "Auswahlverfahren" fehlt der entsprechende Hinweis - in der Karte ist das Leerrohr jedoch eingezeichnet. Weitere Informationen bei Manuel Schuster. Wir geben hiermit eine Fristverlängerung bis zum 28.Dezember 12 Uhr. Alle weiteren in dem Dokument "Auwahlverfahren" gemacht Angaben bleiben hiervorn unberührt. 

Interkommunale Zusammenarbeit

Die Gemeinde arbeitet gemäß Nr. 6.6 BbR mit nachfolgenden Gemeinden interkommunal zusammen:

Gemeinde Glött und (Link zum Ausbauvorhaben)
Gemeinde Holzheim (Link zum Ausbauvorhaben)
(Mitgliedsgemeinden der VGem Holzheim)



Förderschritt 3: Ergebnis des Markterkundungsverfahrens

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens des Marktes Aislingen im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR).

Der Markt Aislingen hat vom 14.03.2015 bis 15.04.2015 ein Markterkundungsverfahren nach Nr. 4.3 ff. BbR durchgeführt.

Das Ergebnis der Markterkundung (siehe Link unten) veröffentlicht die Kommune hiermit auf der Gemeinde-Homepage:

Ergebnis des Markterkundungsverfahrens



Förderschritt 2: Markterkundung Bekanntmachung

Markt Aislingen im Markterkundungsverfahren

im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie - BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat der Markt Aislingen gemäß Nr. 4.3 ff. BbR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind, zu befragen. Der Markt Aislingen bittet daher, bis spätestens 15. April 2015   zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:
1.    Eigenwirtschaftlicher Ausbau

Der Markt  hat im Rahmen der Markterkundung zu ermitteln, ob Investoren einen eigenwirtschaftlichen Ausbau in den kommenden drei Jahren planen und zu welchen Bandbreiten (Download, Upload) dieser führt. Soweit sich kein Netzbetreiber dazu erklärt, einen Ausbau eigenwirtschaftlich vorzunehmen, kann die Gemeinde im Anschluss an die Markterkundung ein Auswahlverfahren nach Nr. 5 BbR durchführen.
Im Rahmen der Markterkundung fordert der Markt Aislingen  Investoren hiermit auf, Angaben zu machen, ob und ggf. zu welchen Bandbreiten (Download, Upload) sie einen eigenwirtschaftlichen Ausbau in den kommenden drei Jahren planen. 

Das Gebiet, für das ein Ausbau angekündigt wird, ist kartografisch darzustellen, und anhand des technischen Konzepts ist nachzuweisen, welche Bandbreiten im Upload und im Download für alle möglichen Endkunden in dem bezeichneten Gebiet nach dem Ausbau angeboten werden können. Ein Leitfaden zu Mindestanforderungen eines technischen Konzepts kann auf dem zentralen Onlineportal www.schnelles-internet.bayern.de heruntergeladen werden.
Zudem ist ein verbindlicher und detaillierter Projekt- und Zeitplan für den geplanten Netzausbau vorzulegen. Dieser hat Projektmeilensteine für Zeiträume von sechs Monaten zu enthalten und ist der Marktgemeinde bis spätestens 15.Juni 2015 zu übersenden. Die von Investoren geplanten Vorhaben müssen so angelegt sein, dass die Investitionen innerhalb eines Zeitraums von 12 Monaten anlaufen und innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren wesentliche Teile des betreffenden Gebiets erschlossen und einem wesentlichen Teil der Endkunden Anschlüsse ermöglicht werden. Der Abschluss der geplanten Investitionen ist anschließend innerhalb einer angemessenen Frist vorzusehen. Kommt der Investor seinen selbst gesetzten Meilensteinen nicht nach und hat die Gemeinde einmal erfolglos eine Nachfrist gesetzt, kann sie zum Verfahren zur Auswahl des Netzbetreibers gemäß Nr. 5 BbR übergehen.

 
2.    Analyse der Ist-Versorgung im vorläufigen Erschließungsgebiet

Zur Ermittlung der für einen geförderten Ausbau in Betracht kommenden „weißen NGA-Flecken“   im Gemeindegebiet hat die Gemeinde die Versorgung mit Breitbanddiensten im Download und im Upload anhand öffentlich zugänglicher Quellen ermittelt. Die Ist-Versorgung für ein vorläufig definiertes Erschließungsgebiet ist in einer Karte dokumentiert und auf der Internetseite der Gemeinde (mit Verlinkung auf dem zentralen Onlineportal www.schnelles-internet.bayern.de) veröffentlicht (Link). Ein Leitfaden zur Darstellung der Ist-Versorgung kann auf dem zentralen Onlineportal heruntergeladen werden.

Der Markt Aislingen fordert die Netzbetreiber bzw. Infrastrukturinhaber hiermit auf, die dargestellte Ist-Versorgung zu prüfen und sich zu äußern, falls Unvollständigkeiten oder Fehler enthalten sind. In diesem Falle hat der Netzbetreiber bzw. Infrastrukturinhaber kartografisch darzustellen und anhand des technischen Konzepts nachzuweisen, welche Bandbreiten im Upload und im Download für alle Anschlussinhaber in dem bezeichneten Gebiet schon jetzt angeboten werden.


3.    Meldung eigener Infrastruktur an die Bundesnetzagentur und grundsätzliche Bereitschaft zur Bereitstellung der passiven Infrastruktur

Jeder an einem möglichen späteren Auswahlverfahren teilnehmende Netzbetreiber, der über eine eigene passive Infrastruktur im vorläufigen Erschließungsgebiet verfügt, muss mit Angebotsabgabe bestätigen, dass er die Daten zu dieser Infrastruktur der Bundesnetzagentur zur Einstellung in deren Infrastrukturatlas zum Stichtag 1.7. eines jeden Jahres zur Verfügung gestellt hat. In diesem Falle hat sich der Infrastrukturinhaber auch grundsätzlich bereit zu erklären, seine passive Infrastruktur anderen an einem möglichen späteren Auswahlverfahren teilnehmenden Netzbetreibern zur Verfügung zu stellen. Sofern im vorläufigen Erschließungsgebiet nach dem Stichtag 1.7. Infrastruktur erstellt wurde, ist diese der Gemeinde im Rahmen der Markterkundung mitzuteilen.

Die Ergebnisse der Markterkundung werden dokumentiert und auf der Internetseite der Gemeinde (mit Verlinkung auf dem zentralen Onlineportal www.schnelles-internet.bayern.de) veröffentlicht. Der Gemeinde mitgeteilte Infrastrukturdaten werden nicht veröffentlicht, sondern nur Bewerbern im Auswahlverfahren auf Anforderung mitgeteilt.

Es wird darauf hingewiesen, dass allfällige Informationen zum laufenden Verfahren (z.B. eine etwaige Fristverlängerung) in elektronischer Form auf der Gemeindehomepage bereitgestellt werden. Interessenten werden daher aufgefordert, die Gemeindehomepage regelmäßig zu überprüfen.

Aislingen den 12.März 2015





Förderschritt 1: IST-Versorgung

Nach Nr. 4.2 der Breitbandrichtlinie ist die aktuelle Versorgung mit Breitbanddiensten im Download und Upload anhand öffentlich zugänglicher Quellen (u. a. Breitbandatlas des Bundes) zu ermitteln, in einer Karte zu dokumentieren und spätestens mit Beginn der Markterkundung auf dem zentralen Onlineportal zu veröffentlichen.

Hier finden Sie eine Karte mit der aktuellen Ist-Versorgung.

 


Als Ansprechpartner stehen Ihnen zur Verfügung:

Gemeinderat, Manuel Schuster, Tel: 09075/7020124 oder 0162/3077539

Breitbandpate Günter Lauter, Tel: 0171/5854480